web de 15.05.2000 19:09

Demirel mahnt zum Abschied demokratische Reformen an

Ankara (AP)

Der scheidende türkische Staatspräsident Süleyman Demirel hat demokratische Reformen angemahnt. Auf seiner Abschiedskonferenz einen Tag vor der Vereidigung seines Nachfolgers, dem bisherigen Obersten Verfassungsrichter Ahmet Necdet Sezer, sagte der 76-Jährige am Montag in Ankara: «Wir müssen die Defizite in unserer Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit angehen.» Die türkische Regierung hatte versucht, Demirel per Verfassungsänderung eine zweite Amtszeit zu ermöglichen, scheiterte damit aber im Parlament. Im dritten Wahlgang wurde Sezer zum neuen Staatsoberhaupt gewählt, der schon als Verfassungsrichter für demokratische Reformen eintrat. Demirel kritisierte kaum verhüllt Sezers Standpunkt, der Staatspräsident verfüge mit seinem Vetorecht über zu viel Macht im politischen System. «Ich habe diese Vollmachten nicht erfunden», sagte Demirel, der vier Jahrzehnte lang eine dominierende Rolle in der türkischen Politik spielte. «Wenn der Staat nicht funktioniert, ist die Verringerung der Vollmachten des Staastpräsidenten von keiner Bedeutung.»