web.de, 27.05.2000 15:20

Neues reformorientiertes Parlament Irans trat zusammen

Chatami rief zum Ende der Flügelkämpfe auf

Teheran (AP)

Das erste von liberalen Reformern beherrschte Parlament Irans seit der Islamischen Revolution von 1979 ist am Samstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Dabei rief Staatspräsident Mohammed Chatami zu einer Beendigung der ideologischen Flügelkämpfe im Land auf. Die Gesellschaft erwarte ein Ende «gewisser politischer Dispute, die gemessen an den gegenwärtigen politischen Umständen nicht ganz so ungewöhnlich und abnorm sind», wie es scheinen könnte, sagte Chatami. Das Parlament seinerseits müsse «weise und geschickt» handeln.

Zuvor wurde eine Ansprache des obersten geistlichen Führers Irans, Ayatollah Ali Chamenei, verlesen, worin dieser die Abgeordneten zur Verteidigung der islamischen Gesellschaft aufrief. Das Volk werde keinerlei Abwendung von der Religion dulden, sagte Chamenei.

Die sechste Medschlis seit der Islamischen Revolution hat als erste eine reformorientierte Mehrheit. Die Reformkräfte um Präsident Chatami haben bei der Wahl am 18. Februar etwa drei Viertel der 290 Parlamentssitze gewonnen. Erst vor einer Woche hatte der von den Konservativen beherrschte Wächterrat das Wahlergebnis weitgehend bestätigt. Von den 290 Abgeordneten waren aber am Samstag nur 265 anwesend. Bei den restlichen wurde der Wahlsieg vom Wächterrat nicht bestätigt. Sie müssen sich Ende des Jahres einer Nachwahl stellen.

Bei der feierlichen Zeremonie wurden die moslemischen Abgeordneten auf den Koran vereidigt, die fünf Abgeordneten der christlichen, jüdischen und parsischen Minderheiten auf ihre jeweiligen heiligen Schriften. Nach der dreistündigen Sitzung zogen die Abgeordneten vor das Mausoleum des 1989 verstorbenen Revolutionsführers Ayatollah Ruhollah Chomeini, um dem Gründer der Islamischen Republik Tribut zu zollen.