AFP, 11. Juni 2000 um 11.22 Uhr

Türkei will die Todesstrafe abschaffen

In der Türkei wird die Todesstrafe möglicherweise bis Mitte nächsten Jahres abgeschafft. Justizminister Hikmet Sami Turk kündigte dem Nachrichtensender NTV zufolge am Samstag in Istanbul an, dass das türkische Strafgesetzbuch bis Ende 2000 "neu definiert" werde. Das Parlament solle dann etwa zur Jahresmitte 2001 über die künftige Gesetzgebung abstimmen. "Das Strafgesetzbuch, das die Todesstrafe vorsieht, wird unter modernen Aspekten novelliert", versicherte der Minister. Die Frage zur Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei steht insbesondere wegen PKK-Chef Abdullah Öcalan im Mittelpunkt. Nach seiner Verhaftung in Kenia wurde der Kurdenführer im vergangenen Juni von einem türkischen Gericht zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde jedoch bisher nicht vollstreckt, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei gebeten hatte, die Strafe auszusetzen. In der Türkei wurde seit 1984 niemand mehr hingerichtet, obwohl jedes Jahr mehrere Dutzend Menschen zum Tode verurteilt werden.