Frankfurter Rundschau 21.06.2000

Internationale Beziehungen

USA verzichten auf den Begriff "Schurkenstaat"

WASHINGTON, 20. Juni (afp). Die US-Regierung hat den Begriff "Schurkenstaat" ("rogue state") aus ihrem außenpolitischen Wortschatz gestrichen. Die bislang so bezeichneten sieben Länder werden nur noch als "Besorgnis erregende Staaten" ("states of concern") betitelt, wie Außenministerin Madeleine Albright jetzt in Washington sagte. Mit der Umbenennung reagierte die US-Regierung nach eigenen Angaben darauf, dass sich die Beziehungen zum Großteil dieser Staaten gebessert haben. Mit dem neuen Begriff würden nicht mehr alle Länder über einen Kamm geschert, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Als positive Beispiele nannte er Iran und Libyen. Allein Irak entspreche noch voll dem bisherigen Feindbild.

Mit dem Begriff "Schurkenstaat" wurden bislang Iran, Irak, Kuba, Libyen, Nordkorea sowie Sudan und Syrien belegt. Die USA hatten ihren Plan zum Aufbau einer neuen Raketenabwehr mit der Bedrohung durch "Schurkenstaaten" begründet. Mit der Aufwertung der bisherigen "Schurkenstaaten" sind nicht automatisch Lockerungen der US-Sanktionen gegen diese sieben Länder verbunden.