web de17.07.2000 14:43

Baschar el Assad tritt Amtszeit mit Reformversprechen an

Verbesserung des Lebensstandards angekündigt - USA sollen im Friedensprozess vermitteln
Damaskus (AP)

Mit dem Versprechen umfassender Reformen hat der neue syrische Präsident Baschar el Assad seine siebenjährige Amtszeit angetreten. Im Parlament von Damaskus schwor Assad am Montag mit der Hand auf dem Koran, die Gesetze des Landes zu achten und die Interessen des Volkes zu wahren. In seiner Antrittsrede kündigte der neue Amtsinhaber Wirtschafts- und Verwaltungsreformen an und versprach der Bevölkerung eine Verbesserung des Lebensstandards.

Nach dem vom Fernsehen direkt übertragenen Amtseid spendeten die 249 Abgeordneten Assad stehend Beifall. In der anschließenden Rede versprach Assad, die Wirtschaft von veralteten Gesetzen zu befreien, die Bürokratie abzubauen und die Verwaltung zu reformieren. Zudem wolle er die Regierung transparenter und rechenschaftspflichtig machen. Eine Demokratie nach westlichem Vorbild lehnte der 34-Jährige aber ab. Die Strategie seines Vaters habe sich bis heute als vorteilhaft erwiesen, betonte Assad.

Im Hinblick auf den Nahost-Friedensprozess rief Assad die USA auf, aufrichtig zwischen Israel und Syrien zu vermitteln. Damaskus wolle Frieden, betonte Assad, fügte aber hinzu, er werde wie sein Vater auf der vollständigen Rückgabe der 1967 von Israel besetzten Golanhöhen bestehen. Zum Ende seiner 80-minütigen Rede, die über ein Dutzend Mal von Applaus unterbrochen wurde, gab sich Assad bescheiden: «Der Mann, der Präsident geworden ist, ist der gleiche Mann, wie der, der zuvor Arzt, Offizier und vor allem Bürger war.» Vor dem Parlament versammelte sich eine jubelnde Menschenmenge.

Kurz nach dem Tod seines Vaters Hafis el Assad im Juni war Baschar el Assad zum General und dann zum Befehlshaber der syrischen Streitkräfte befördert worden. Danach wählte die regierende Baath-Partei den Wunschnachfolger des verstorbenen Präsidenten zu ihrem Vorsitzenden. Bei einem Referendum am 10. Juli erhielt Baschar 97,29 Prozent der Stimmen. Nach der Abstimmung verschwanden die Bilder des neuen Vorsitzenden weitgehend aus dem Straßenbild von Damaskus, was als Zeichen für eine modernere Haltung Assads gewertet wurde. Es ist das erste Mal in einer arabischen Republik, dass ein Sohn seinem Vater ins Präsidentenamt nachfolgt. Der frühere Augenarzt ist das 16. Staatsoberhaupt Syriens.

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