taz 18.7.2000

Türkei für EU umkrempeln

ISTANBUL afp Die Verfassung und die Gesetzgebung der Türkei müssen radikal reformiert werden, um die Beitrittskriterien der EU zu erfüllen. Die türkische "Demirok-Kommission" listet in ihrem Bericht Dutzende Verfassungsänderungen, mehr als 50 Gesetzgebungsprojekte und zahlreiche administrative Maßnahmen auf, die zur Erfüllung der EU-Kriterien notwendig sind. Als Zeitplan empfiehlt die Kommission, alle Verfassungsänderungen und bereits in Angriff genommene Gesetzesprojekte 2001, die übrigen Gesetze bis Ende 2002 zu verabschieden.