web de 20.07.2000 05:50

Nahost-Gespräche nach neun Tagen ohne Einigung beendet

Clintons Bemühungen um Einigung im letzten Augenblick blieben erfolglos

Thurmont/USA (AP)

Die in den USA geführten Verhandlungen über eine endgültige Friedensregelung zwischen Israel und den Palästinensern sind in der Nacht zum Donnerstag gescheitert, wie die US-Regierung bekannt gab. Trotz intensiver Bemühungen von Präsident Bill Clinton kam es nicht zu einer Einigung zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak und dem palästinischen Präsidenten Jassir Arafat. Die Verhandlungen auf dem Präsidentenlandsitz Camp David bei Washington hatten neun Tage gedauert. Clinton wollte am Morgen um 06.30 Uhr MESZ in Washington eine Erklärung abgeben und dann seine Reise zum Weltwirtschaftsgipfel in Japan antreten, die er um einen Tag verschoben hatte.

In einer in Thurmont verlesenen Mitteilung von Clintons Sprecher Joe Lockhart hieß es, das Treffen in Camp David sei «ohne Vereinbarung zu Ende gegangen». Gründe wurden nicht genannt. Allgemein nahm man an, dass der Streit um die Zukunft Jerusalems das Haupthindernis gewesen sei.

Am Mittwochnachmittag hatte Lockhart erklärt, Clinton werde so lange jede Möglichkeit für eine Einigung erkunden, bis er zu der Ansicht gelange, «dass kein Weg dorthin führt». Lockhart erklärte dabei wiederholt, es könne nicht so weitergehen. «Es kommt ein Zeitpunkt, da muss man sich um andere Dinge kümmern, die man zu erledigen hat.» Clinton befand sich um diese Zeit in einer Unterredung mit Arafat. Vorher hatte er mit Barak konferiert. Barak und Arafat seien am Mittwoch nicht zusammengetroffen, hieß es.

Lockhart hatte weiter gesagt, man habe hart gearbeitet, um einen Weg zu einer Vereinbarung zu finden, sei jedoch nicht am Ziel angelangt. Clinton erhielt auch schriftliche Botschaften von Arafat und Barak. Letzterer beschwerte sich, dass die palästinensische Seite nicht gutwillig verhandle. Über den Inhalt der Botschaft Arafats wurde nichts bekannt.

Zur Diskussion standen unter anderem die territoriale Größe eines im Westjordanland und dem Gazastreifen zu schaffenden Palästinenserstaats und die Zahl der jüdischen Siedlungen, die dort erhalten bleiben sollen, der künftige Status Jerusalems, dessen Altstadt von den Palästinensern für sich beansprucht wird, und das Schicksal von zwei bis vier Millionen Palästinaflüchtlingen samt Nachkommen. Hauptzankapfel ist Jerusalem. Ein Vertreter der Palästinenser erklärte, ohne eine palästinensische Souveränität über Ost-Jerusalem könne es keine Einigung geben. Dem Vernehmen nach versuchte Clinton, beide Seiten zur Annahme amerikanischer Kompromissvorschläge zu bewegen.

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