taz 21.9.2000

Bum-Bum-Boom

Um satte 217 Prozent stiegen Deutschlands Rüstungsexportbewilligungen 1999 gegenüber dem Vorjahr.

Hauptabnehmer: die türkische Marine

BERLIN rtr/dpa Die Türkei war 1999 wichtigstes Empfängerland deutscher Rüstungsexporte. Das geht aus dem ersten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervor, der gestern das Kabinett passiert hat. Dem Bericht zufolge wurden 1999 Rüstungsexporte im Wert von 5,919 Milliarden Mark genehmigt - eine Zunahme gegenüber 1998 von 217 Prozent. Davon entfielen 1,909 Milliarden Mark auf den Nato-Partner Türkei. Rund 98 Prozent davon seien auf Marine-Exporte wie Kriegsschiffe entfallen. Die werden in der Bundesregierung als unkritisch angesehen, da sie nicht gegen Kurden in den Bergen eingesetzt werden könnten.

Von den 1999 erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter seien rund drei Viertel auf EU-, Nato- und diesen gleichgestellte Länder (Schweiz, Australien, Neuseeland, Japan) entfallen. Als Hauptempfänger nach der Türkei werden in dem Bericht die USA (644,9 Millionen Mark), Italien (508,6 Millionen Mark) und Israel (477,2 Millionen Mark) genannt. Es folgen die Vereinigten Arabischen Emirate, die Schweiz, Frankreich, Südkorea, Spanien, Österreich, Nigeria, Großbritannien, Kanada, Norwegen und die Niederlande. "Die Bundesregierung wird auch in Zukunft an ihrer restriktiven Genehmigungspolitik festhalten", schlussfolgert der Bericht.

Den obigen Zahlen zum Trotz erklärt der Bericht, zwei U- Boot-Lieferungen an Israel stellten 37 Prozent des Gesamtvolumens der Bewilligungen von 1999 dar. Ohne diese schrumpfe der Zuwachs der Exportbewilligungen zwischen 1998 und 1999 von 217 auf 34 Prozent, wobei Marinelieferungen nach Südamerika mit über 200 Millionen Mark erheblich durchschlagen. Ohne den Marinebereich ergibt sich eine Zunahme um nur noch rund 15 Prozent. Außerhalb der Nato und der gleichgestellten Länder sind die Ausfuhren ohne Kriegsschiffe laut Bericht um fast die Hälfte zurückgegangen.

Ob nun auch Leopard-Kampfpanzer in die Türkei geliefert werden, entscheidet sich offenbar erst 2001. Die Erprobung verschiedener Panzer durch das türkische Militär ziehe sich länger hin als erwartet, hieß es gestern aus Kreisen der deutschen Rüstungsindustrie. Daher sei erst im März oder April kommenden Jahres mit einer Entscheidung zu rechnen.