web de 25.09.2000 21:31

Treffen von Barak und Arafat steht kurz bevor

Begegnung noch am Montagabend in Israel - Arafat verlässt Gaza mit israelischem Militärhubschrauber

Jerusalem (AP)Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak und der palästinensische Präsident Jassir Arafat wollten sich offenbar noch am späten Montagabend treffen, um den stockenden Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Wie ein Berater Arafats der Nachrichtenagentur AP sagte, sollte das Treffen in Israel stattfinden. Arafat verließ Gaza am Abend an Bord eines israelischen Militärhubschraubers mit unbekanntem Ziel. Vor dem Haus Baraks in der Stadt Kochaw Jair versammelten sich jüdische Siedler. Sie wollen gesehen haben, wie israelische Unterhändler das Haus betraten.

Bei dem Treffen handelt es sich um die erste Begegnung der beiden Politiker seit dem gescheiterten Nahostgipfel von Camp David im Juli. Unterdessen sollten Delegationen beider Seiten in der Nacht nach Washington abreisen, um dort mit Vermittlern der US-Regierung getrennte Gespräche über die noch strittigen Punkte - allen voran die Jerusalem-Frage - zu führen. Die Unterhändler stehen unter immer stärkerem Zeitdruck, da Barak über keine Mehrheit in der Knesset mehr verfügt und eine Einigung unwahrscheinlich wird, wenn das israelische Parlament Ende Oktober aus den Sommerferien zurückkehrt. Außerdem wird die Präsidentschaftswahl in den USA am 7. November voraussichtlich eine US-Vermittlung in diesem Jahr kaum noch zulassen.

Die Gespräche scheiterten bisher am Streit über den künftigen Status von Jerusalem, dessen Ostteil die Palästinenser als ihre Hauptstadt beanspruchen. Barak hat erklärt, Israel werde niemals die Souveränität über die Stadt an die Palästinenser abgeben.

Der amtierende israelische Außenminister Schlomo Ben Ami sagte, das Treffen von Barak und Arafat beweise, dass beide Seiten noch immer bemüht seien, eine Verschlechterung der Situation zu verhindern. «Ich habe immer gesagt, dass solche Treffen grundlegend sind», betonte Ben Ami nach Gesprächen mit Vertretern der ägyptischen Regierung in Kairo. Für ein endgültiges Friedensabkommen seien möglicherweise die Zeit zu kurz und die Differenzen zu tief, sagte Ben Ami. Deshalb müsse der nächste Schritt ein detailliertes Rahmenabkommen sein, in dem alle wichtigen Probleme berücksichtigt würden.

Die palästinensische Unterhändlerin Hanan Asfur wies den Vorschlag zur Unterzeichnung eines weiteren Übergangsabkommens zurück. Ein solches Rahmenabkommen werde es mit den Palästinensern nicht geben, erklärte sie. Ähnlich äußerte sich der ägyptische Außenminister Amr Mussa. Ein Rahmenabkommen scheine ihm keine gesunde Lösung zu sein, da ein Aufschub in irgendeiner der wichtigen Fragen die Dinge so belassen würde, wie sie seien.