junge Welt, 28.09.2000

Stammheim gleich Europa?

Widerstand in der Türkei gegen Isolationszellen in »europäisierten« Knästen.

Von Birgit Gärtner

Eine türkische Regierungsdelegation besuchte 1990 die Bundesrepublik, um sich Anregungen für die Umstrukturierung des Gefängnissystems der Türkei zu holen. Die Anpassung an den europäischen Standard sollte ein weiterer Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft sein. Die blutige Folter in türkischen Knästen war in der europäischen Öffentlichkeit immer wieder als Menschenrechtsverletzung angeprangert worden - ein Grund mehr, der Türkei den ersehnten EU- Beitritt zu verwehren. Das Regime in Ankara brauchte also eine »saubere« Lösung. Es suchte sie in der Musterdemokratie Deutschland, in deren Hochsicherheitstrakten, Isolationsflügeln und Einzelhaftzellen. Die Übernahme dieses Systems hatte Spanien Ende der 80er Jahre den Weg in die EU geebnet. Also schickte Ankara besagte Abordnung 1990 in die BRD mit der Bitte an die Bonner Kohl-Regierung, sie über den »europäischen Standard im modernen Strafvollzug« zu informieren.

Das türkische Regime konnte sich auf die deutschen Waffenbrüder verlassen. Die Liste deutscher Exportschlager - Rüstungsgüter, Ausbildung von Militärs und Gendarmerie - wurde um die Ausführung der Isolationshaft erweitert. Ausgerechnet Stuttgart-Stammheim, der wie kein anderer Knast für die sogenannte weiße Folter - Isolationshaft, gezielte Zerstörung der Persönlichkeit - steht, wurde den Türken als Modell empfohlen. Die Regierenden am Bosporus haben es dankbar aufgegriffen. Das Ergebnis nennt sich Reform und nimmt derzeit Gestalt an - mit dem Bau von sogenannten F-Typ-Gefängnissen. Statt wie bisher gruppenweise und nach ihrer Organisationszugehörigkeit in Großraumzellen sollen die Gefangenen jetzt fallweise in Einzel- und Zweierzellen, ansonsten vorwiegend in Drei- bis Sechsbettzellen untergebracht werden. Die ersten dieser F- Typ-Knäste sind in Betrieb, z.B. Kartal in Istanbul. Andere - wie das Sincan-Gefängnis in Ankara - befinden sich im Bau. Anfang dieses Jahres kündigte das Justizministerium in Ankara die Verlegung von Tausenden politischer Gefangener in die neuen Knäste an.

Dagegen formiert sich breiter Widerstand. Die politischen Gefangenen protestieren mit Hungerstreiks, ihre Angehörigen demonstrieren und werden beim Justizminister Hikmet Sami Türk vorstellig. Während in den vergangenen Jahren die Medien versuchten, der Bevölkerung das neue Modell als komfortabel und gesellschaftlichen Fortschritt schmackhaft zu machen, veröffentlichen sie jetzt kritische Stimmen gegen Isolationshaft und Kleinzellensystem. Printmedien berichten fast täglich über Protestaktionen von Gewerkschaftsgruppen, Frauenorganisationen und Studentenverbänden; kein Fernsehsender, der ohne Diskussionsrunden zum Thema F- Typ-Gefängnisse auskommt. Auch islamische Organisationen wie die IBDA-C, eine Abspaltung der Hizbullah, die sich nicht vom türkischen Staat für Todesschwadronen gegen die PKK und Oppositionelle hat funktionalisieren lassen, mobilisieren gegen die neuen Gefängnisse. Prominente und Intellektuelle sprechen sich gegen die »Reform« aus, ebenso Berufsverbände - Anwalts- und Ärztekammern, der Psychologenverband und der Verband der Ingenieure. All diese Organisationen haben inzwischen Anti-Isolationshaft- Kommissionen, die gemeinsam mit der zuständigen Sektion des türkischen Menschenrechtsvereins IHD wissenschaftliche Forschung zum Thema »Isolationshaft« betreiben. Sie warnen vor medizinischen und psychologischen Folgen, wie sie von den politischen Gefangenen in der BRD aus den 70er Jahren bekannt sind.

Hinrichtung auf Raten

Die Sonderausgabe »Kein Stammheim am Bosporus« von So oder So, der Libertad!-Zeitung, weist auf diese Erfahrungen hin und schreibt: »Kennzeichnend für Isolationshaft in den 70ern in den Hochsicherheitstrakten der deutschen Gefängnisse waren ständige Beleuchtung, fast völlige Stille, weiße Einrichtung und Wände, vollständige Überwachung, Kommunikationsverbot und Besuchsüberwachung.« Die Folgen dieser Art der Gefangenschaft werden in der Psychiatrie als sensorische Deprivation bezeichnet und wurden von Sjen Teuns, Facharzt für Psychiatrie, 1973 wie folgt beschrieben: »Unter sensorischer Deprivation verstehen wir die drastische Einschränkung - Deprivation - der sinnlichen Wahrnehmung - des Sensoriums - also Isolation durch Aushungerung der Seh-, Hör-, Riech-, Geschmacks- und Tastorgane. Zugleich die menschlichste und unmenschlichste Methode der verzögerten Auslöschung von Leben. Der sprichwörtlich 'perfekte Mord', für den keiner - oder alle, außer den Opfern - verantwortlich sind.«

Diese Erfahrung machten inzwischen auch politische Gefangene in Kartal: Einzelzellen, 24 Stunden Einschluß, kein Tageslicht, kein Kontakt zu Mitgefangenen. Die Folge, so Osman Zor nach sechsmonatiger Isohaft zu seinem Anwalt: »Deine Geschmacksnerven, das Riechen, Hören, Fühlen und Sehen verflüchtigen sich. Die Isolation nimmt einer Person jedes Gefühl der persönlichen Sicherheit. Du fühlst dich, als könntest du jeden Moment getötet werden.«

Der Journalist Ragap Zarakolu beschreibt in der Zeitung Özgürlük (Freiheit) die Folgen für die Gefangenen: »Bei der Isolation ist die Psyche das Angriffsziel, bei der Hinrichtung der Körper.« Die Isolation sei eine Hinrichtung auf Raten. »Das eigentliche Ziel ist die Schaffung einer Persönlichkeitsstruktur, die sich völlig der Autorität ergibt und beliebig beeinflußbar ist, die Gefangene zur Akzeptanz aller Befehle bringen, indem sie quasi zu Robotern gemacht werden.«

Diesen Eindruck gewann auch die Anwältin und Vorsitzende des Istanbuler IHD, Eren Keskin, nach dem Besuch eines Mandanten im F-Typ-Gefängnis Kartal. Die Gefangenen würden zunächst einmal eine Woche lang allein in einer Doppelzelle eingesperrt, so die Juristin: »Es entsteht der Eindruck, daß die Persönlichkeit der Gefangenen untersucht wird, indem sie mit plötzlichen Befehlen konfrontiert und zum Gehorsam gezwungen werden sollen. Wenn der Gefangene in der ersten Woche Gehorsam zeigt, läßt sich ermessen, wie er sich in Zukunft anderen Forderungen gegenüber verhalten wird.« Anschließend würden sie in Zwei- bis Acht- Personenzellen untergebracht. Außer Zellengenossinnen und -genossen gebe es kaum Kontaktmöglichkeiten zu anderen Gefangenen, auch nicht beim Hofgang.

Überlebensgemeinschaft

Das bisherige Kollektivsystem, das sich vor allem die politischen Gefangenen geschaffen haben, ist wichtig in türkischen Knästen. Die gemeinsame Organisation des alltäglichen wie politischen Lebens sichert vielen von ihnen das nackte Überleben. Folter und Repression gehören zum Knastalltag in der Türkei und in Kurdistan: Nächtliche Razzien, körperliche Angriffe, sexuelle Beschimpfungen und Gewalt, vor allem weiblichen Gefangenen gegenüber, mangelnde Hygiene, unzureichende oder gar keine medizinische Versorgung. Viele erkrankte Häftlinge weigern sich, in ein Krankenhaus gebracht zu werden, da sie auf dem Transport gefoltert, in der Klinik jedoch nicht ärztlich behandelt würden. Die Kollektive bieten einen minimalen Schutz für Leben und Gesundheit der Gefangenen. »Gemeinsam können sie sich gegen Überfälle durch Sicherheitskräfte zur Wehr setzen und die aus der Folter kommenden Häftlinge betreuen«, heißt es in der Broschüre »Es ist eine Sache der ganzen Gesellschaft - über das Gefängnissystem in der Türkei und Nordwest- Kurdistan« der Informationsstelle Kurdistan (ISKU). »Die Kollektive sind wichtig für die Erhaltung des sozialen und politischen Lebens. Kulturelle Veranstaltungen gehören ebenso zum Alltag wie Sport oder politischer Unterricht.« Die Kollektive bieten jedoch nicht nur Schutz vor den Folterern, sie sind auch die Basis für den Protest im Knast. Deshalb sollen sie zerschlagen werden. Die Einführung des Kleingruppensystem mit jeweils drei oder vier Gefangenen würde dem Widerstand einen empfindlichen Schlag versetzen. Die Tradition der Knastaufstände ist eng verknüpft mit der Geschichte des Widerstandes gegen das türkische Regime seit dem Militärputsch vom 12. September 1980. Die Aktionen der politischen Gefangenen sind wesentlicher Bestandteil der politischen Auseinandersetzungen, Knastkämpfe waren und sind oft Motor der Massenproteste und haben ebenso wie der Beginn des bewaffneten Widerstandes der PKK am 15. August 1984 »den Hauptanstoß für die rasante Entwicklung des wachsenden Selbstbewußtseins« nach dem Putsch gegeben. Angehörige wurden mobilisiert und politisiert. Im Laufe der Jahre wurde das politische Leben reorganisiert, Parteien, Organisationen und Gewerkschaften entstanden wieder neu.

Nach dem 12. September 1980 seien die politischen Gefangenen gezwungen gewesen, Lehren aus den alten Fehlern zu ziehen und unabhängig von politischen Differenzen eine gemeinsame (Überlebens)strategie zu entwickeln, schreibt der ehemalige kurdische Bürgermeister Diyarbakirs, Mehdi Zana, in dem Buch »Hölle Nr. 5«: »In den Knästen einigten wir uns, systematisch und geplant vorzugehen und erzielten Erfolge im Widerstand. Nunmehr entstand ein neues Selbstbewußtsein.«

Schon 1981 kam es in Diyarbakir zu den ersten Hungerstreiks. Dort waren die Gefangenen unbeschreiblichem Terror ausgesetzt, den Mehdi Zana in seinem Buch so anschaulich schildert, daß sich einem noch beim Lesen der Magen umdreht. Dennoch: »Die ungezählten Erniedrigungen, mit denen die Persönlichkeit der Gefangenen gebrochen und zerstört werden sollte, nährten einen wachsenden Haß und Zorn«.

Mazlum Dogan legte Newroz (21. März) 1982 Feuer in seiner Zelle und erhängte sich anschließend aus Protest gegen die unmenschlichen Haftbedingungen. Am 18. Mai folgten drei weitere Gefangene seinem Beispiel. Aus Protest gegen die sadistische Behandlung opferten sie ihr Leben und verbrannten sich. Andere wollten es ihnen gleichtun. Das führte unter den Gefangenen zu heftigen Diskussionen. »Kämpfen, ohne dabei ums Leben zu kommen, es sei denn, im Widerstand getötet werden«, war dann die Parole, schreibt Zana.

Am 14. Juli 1982 begannen die Gefangenen das erste Mal ein Todesfasten, dem vier ihrer Genossen zum Opfer fielen. Zahlreiche Hungerstreiks, denen sich Tausende drinnen und draußen anschlossen, folgten. Am 8. Februar 1988 traten 2000 politische Gefangene in Diyarbakir in den Hungerstreik. Spontan schlossen sich Gefangene aus anderen Knästen an. Das mobilisierte auch außerhalb der Knastmauern. Angehörige der Gefangenen traten in einen Solidaritätshungerstreik. Einige zogen vor das Parlament in Ankara. Andere besetzten das Büro der Sozialdemokratischen Partei in Diyarbakir. In Ankara fand ein Menschenrechtskongreß statt, an dem auch Angehörige und Anwälte der Gefangenen teilnahmen. In den 90er Jahren folgten weitere Hungerstreiks, der wohl bekannteste war das Todesfasten der politischen Gefangenen 1996, das zwölf von ihnen nicht überlebten. Das Regime aber setzte seine Terrorangriffe auf Gefängnisse fort, so 1996 in Diyarbakir und am 27. September 1999 auf das Ulucanlar-Gefängnis in Ankara. Bei beiden Angriffen wurden jeweils zehn politische Gefangene ermordet.

Amnestie für das Regime

1998 sah die Türkische Republik ihrem 75. Gründungsjubiläum entgegen. Doch Feiertagsstimmung kam in den Knästen auch dann nicht auf, als von einer weitreichenden Amnestie anläßlich des Jahrestages die Rede war. Wie nicht anders zu erwarten, blieben die Gefängnisse auch nach dem Oktober '98 überfüllt. In den folgenden Jahren wurde ein Amnestiegesetz ausgearbeitet, von dem ausschließlich Massenmörder, Sexualtäter oder Drogenbosse profitieren - kein Straferlaß für die politischen Gefangenen, wie die Angehörigenorganisation TAYAD schrieb, sondern eine Amnestie für das korrupte Regime in Ankara. Dessen Verbindung zu Mafiakreisen und Konterguerillabanden ist durch den inzwischen legendär gewordenen Autounfall von Susurluk 1996 offen zu Tage getreten. Das führte in der Türkei zu heftigen Diskussionen und Kritik an der Staatsführung. Mit einer Generalamnestie sollten nicht Gefangene rehabilitiert, sondern der ramponierte Ruf der Regierung wieder hergestellt werden. Die Maßnahme zielt aber auch darauf ab, die Knäste zu entleeren, damit das ehrgeizige Europaprojekt der Isolationshaft umgesetzt werden kann. Bei insgesamt mehr als 70000 Gefangenen, davon etwa 46000 aus politischen Gründen, davon wiederum etwa 12000 aus linken Organisationen, fehlte noch die materielle Grundlage für dieses Vorhaben.

Politischer Widerstand ist in der Türkei und in Kurdistan untrennbar mit brutalen Polizeieinsätzen und Massenverhaftungen verbunden. Keine politische Aktion, beispielsweise der Häuserkampf in den Gecekondus, den Stadtvierteln, in denen vorwiegend Flüchtlinge leben, kein kurdisches Neujahrsfest Newroz, kein Gewerkschaftsprotest, keine Protestaktion der Studentinnen und Studenten, keine 8. März- oder 1. Mai-Demo, an deren Ende nicht Dutzende Menschen festgenommen werden. Manche für Stunden oder Tage, andere für Wochen und Monate. Viele verschwinden für Jahre in U-Haft, ohne zu wissen, was ihnen konkret vorgeworfen wird. Doch nicht nur Gewerkschafter oder Mitglieder linker politischer Parteien und Organisationen sind der Repression des türkischen Staates ausgesetzt. Beliebtes Sanktionsmittel der türkischen Sicherheitskräfte ist beispielsweise, Angehörige der Gefangenen festzunehmen und zu foltern. Wissenschaftler, Kulturschaffende, Schriftsteller und Journalisten wurden verurteilt. Der Soziologe Ismail Becikci, der sich mit dem Thema Kurdistan beschäftigte, wurde für seine wissenschaftliche Arbeit für Jahre in den Knast gesperrt. Linke Anwälte werden verhaftet. Die türkische Regierung scheut auch nicht davor zurück, die Immunität von Parlamentsabgeordneten aufzuheben, diese anzuklagen, zu verurteilen und für lange Jahre einzusperren, wie sie es 1993 mit der Kurdin Leyla Zana und fünf ihrer Parteikollegen gemacht hat.

Diese konkreten Hafterfahrungen eines erheblichen Teils der kurdischen und türkischen Bevölkerung erklären, warum ein so weit gefächerter Widerstand sich gegen die F-Typ- Gefängnisse formieren konnte. Der gesellschaftliche Konsens gegen das Kleinzellensystem rührt allerdings auch daher, daß Isolation völlig konträr zu der Lebensweise in der Türkei steht. Dort sind Großfamilien die Regel.

Bulldozer gegen Menschen

Der erbitterte Widerstand hat die Regierung unter Druck gesetzt. Deshalb die Angriffe auf Burdur und Bergama, die beiden Gefängnisse, die mit Bulldozern in Schutt und Asche gelegt wurden, während die Gefangenen sich in ihren Zellen befanden. Die Angriffe zeigten, daß die Regierung mit den politischen Gefangenen in den herkömmlichen Knästen nicht fertig wird. Die Gefangenen in Burdur hatten ihre Gerichtsprozesse wegen der Folter der Sicherheitskräfte während der Transporte boykottiert. Dafür wurden sie in Erklärungen aus dem Justizministerium als Terroristen stigmatisiert, als Staatsfeinde, die mit den Übergriffen hätten »zur Räson« gebracht werden müssen. Statt solcher brutalen Angriffe sollten der Bevölkerung die F-Typ-Gefängnisse als die bessere Lösung nahegebracht werden. Ein Nebeneffekt der Aktion: Die zerstörten Gebäude müssen neu errichtet werden - als F-Typ-Gefängnisse.

In den nächsten Monaten wird der Kampf gegen das Isolationshaftmodell entschieden. Die Regierung wird versuchen, die Massenverlegung durchzusetzen und die Gefangenen werden ihren Protest dagegen fortsetzen. Ihre Angehörigen rechnen mit weiteren Polizeiangriffen auf die Knäste wie in Burdur und Bergama.

Türkische und kurdische Organisationen rufen zur Solidarität mit den politischen Gefangenen auf. Libertad! und die Verschwundenenorganisation ICAD fordern dazu auf, sich an Solidaritätsdelegationen in die Türkei zu beteiligen und Protestfaxe zu verschicken. Beispielsweise an den Justizminister: Hikmet Sami Türk, 0090 - 312 - 417 39 54. Oder den Innenminister: Sadetti Tandan, 0090 - 312 - 417 23 90.

* Literatur:Informationsstelle Kurdistan (Hg.): Es ist eine Sache der gesamten Gesellschaft. Über das Gefängnissystem in der Türkei. Hamburg 2000, 120 S., 12 DM. Zu beziehen über ISKU, Hobrechtstr. 14, 12047 Berlin, Tel./Fax: 030/ 6 So oder So. Sonderausgabe 8/2000. Kein Stammheim am Bosporus. Türkisch-Deutsch. Zu beziehen über: Libertad!, Falkstr. 74, 60487 Frankfurt, Fax: 069/79 20 17 74 Mehdi Zana: Hölle Nr.5. Verlag die Werkstatt, Göttingen 1997