Frankfurter Rundschau, 16.10.2000

Asiaten in Rostock misshandelt

Erneut Übergriffe / Schily rechnet bald mit NPD-Verbotsantrag

FRANKFURT A. M., 15. Oktober (dpa/ap). In Ostdeutschland sind erneut Ausländer überfallen und zusammengeschlagen worden: In Rostock erlitten zwei Studenten aus Japan und Korea Verletzungen, als sie auf dem nächtlichen Nachhauseweg von fünf Jugendlichen angehalten und misshandelt wurden. Wie die Polizei am Wochenende mitteilte, ereignete sich die Tat bereits in der Nacht zum Donnerstag. Die beiden Verletzten, die sich ambulant behandeln ließen, hatten sich aber erst am Freitagabend gemeldet.

Während in diesem Fall die Suche nach den Tätern schwierig ist, stellte die Polizei am Freitag vier Männer im Alter von 17 bis 22 Jahren, die im Verdacht stehen, in Jena zwei russische Gastwissenschaftler der Friedrich-Schiller-Universität überfallen und beraubt zu haben. Einer der beiden, ein 40-Jähriger, wurde dabei schwer, sein Kollege leicht verletzt. Zwei der Verdächtigen, gegen die Haftbefehle erlassen wurden, sind als Mitglieder der rechten Szene bekannt.

Auch in Westdeutschland ereignete sich ein Angriff mit höchstwahrscheinlich ausländerfeindlichem Hintergrund: Unbekannte verübten in der Nacht zum Sonntag einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Oberhausen (Nordrhein-Westfalen). Sie hatten drei Molotow-Cocktails gegen die Außenwand des Gebäudes geschleudert. Eine Polizeistreife konnte das Feuer rasch löschen, Menschen kamen nicht zu Schaden.

Im thüringischen Großfurra hat die Polizei am Samstag ein Skinheadkonzert mit etwa 100 Teilnehmern verhindert und umfangreiches rechtsextremistisches Musikmaterial sichergestellt. 21 Skinheads wurden festgenommen. In Berlin löste die Polizei in der Nacht zum Sonntag eine Veranstaltung der im September verbotenen neonazistischen Organisation "Blood and Honour" auf.

Der geplante Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD kann nach Einschätzung von Bundesinnenminister Otto Schily bis Ende dieses Jahres beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Im Hessischen Rundfunk sagte der SPD-Politiker am Sonntag, in den Bundestagsfraktionen seien jene, die noch Bedenken gegen einen Verbotsantrag hätten, deutlich in der Minderheit.

Die Parteichefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, kündigten erneut an, dass die Unionsfraktion einem ausreichend begründeten Verbotsantrag zustimmen würde. Dagegen erklärte die FDP im hessischen Landtag, das Land werde diesen im Bundesrat voraussichtlich ablehnen.