web.de, 17.10.2000 12:18

Israel und Palästinenser sollen Waffenruhe anstreben

Gemeinsame Erkklärung in Scharm el Scheich vereinbart

Scharm el Scheich (AP)

Israel und die Palästinenser haben sich auf dem Krisengipfel in Scharm el Scheich verpflichtet, eine dauerhafte Waffenruhe anzustreben. Die Teilnehmer der Konferenz vereinbarten am Dienstag eine entsprechende Erklärung, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Ziel der Übereinkunft ist eine Überwindung der seit mehr als zwei Wochen andauernden Unruhen in den palästinensischen Autonomiegebieten.

Zu Beginn des zweiten Gipfeltages sagte der israelische Kommunikationsminister Benjamin Ben Elieser, er wäre froh, wenn bei den Gesprächen eine Waffenruhe vereinbart werden könnte. Der palästinensische Präsident Jassir Arafat sagte am Morgen, bisher habe es keine Fortschritte gegeben.

Nach nahezu pausenlosen Gesprächen in der Nacht traf US-Präsident Bill Clinton am Dienstagvormittag zunächst mit dem Gastgeber, dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak, anschließend mit UN-Generalsekretär Kofi Annan und dann mit dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat zusammen. Darauf folgte ein kurzes Treffen mit Mubarak und Arafat.

Die Gespräche am Montag zogen sich über 14 Stunden bis in die Nacht zum Dienstag. Clinton sprach am frühen Dienstag zunächst mit Arafat und dann noch fast zwei Stunden lang mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak. Clinton hatte Barak und Arafat am ersten Tag des Gipfels beschworen, das Stadium gegenseitiger Schuldzuweisungen hinter sich zu lassen. Nach der jüngsten Eskalation der Gewalt könne man sich keinen Misserfolg leisten. An den Bemühungen um eine Einigung beteiligen sich auch Präsident Mubarak, UN-Generalsekretär Annan und der außenpolitische EU-Koordinator Javier Solana.

In amerikanischen Teilnehmerkreisen wurden die Gespräche als «hart und schmerzhaft» bezeichnet. Ein Hauptstreitpunkt war eine Forderung Arafats, dass eine internationale Kommission die Ursachen der Gewalt untersuchen soll. Israel will nur ein von den USA geleitetes Gremium akzeptieren.

Die UN-Menschenrechtskommission in Genf nahm am Dienstag Beratungen über die jüngsten Unruhen zwischen Israelis und Palästinensern auf. Die Sondersitzung, die fünfte in der Geschichte des Gremiums, wurde in der vergangenen Woche von der Arabischen Liga beantragt. 47 der 53 Mitgliedstaaten unterstützten den Antrag, lediglich die USA wandten sich dagegen. Israel ist kein Mitglied in der Kommission und lehnt die Sondersitzung als nicht ratsam ab.