Salzburger Nachrichten, 21.10.2000

Aufatmen in Ankara

USA verzichten auf türkeikritische Resolution

WASHINGTON, ANKARA (SN, dpa).

Auf starken Druck aus dem Weißen Haus nahm das US-Repräsentantenhaus jetzt eine die Türkei scharf kritisierende Resolution von der Tagesordnung. In der Erklärung ging es um die als Genozid (Völkermord) bezeichneten Massaker an Armeniern während der Osmanen-Herrschaft Anfang der zwanziger Jahre. Der überparteiliche Resolutionsentwurf hatte in der Türkei Empörung ausgelöst und drohte die Beziehungen zwischen den NATO-Partnern nachhaltig zu stö-ren. Die Türkei reagierte erleichtert und zufrieden auf die Entscheidung.

Präsident Bill Clinton, Außenministerin Madeleine Albright und der oberste Stabschef der US-Streitkräfte, General Hugh Shelton, hatten Parlamentspräsident Dennis Hastert in Briefen gedrängt, die Resolution nicht zur Abstimmung zu stellen. Die US-Verantwortlichen verwiesen u. a. auf negative Folgen für die ohnehin angespannte Lage im Nahen Osten.

Die Türkei hatte den USA u. a. mit dem Entzug von Flugrechten der in dem Land stationierten US-Militärflugzeuge gedroht. Die Resolution war von dem Republikaner Rogan eingebracht worden, in dessen umkämpftem kalifornischen Wahlkreis die größte armenische Bevölkerungsgruppe der USA lebt.