Tagesspiegel, 03.11.2000

Schröder in Israel

Pflicht und Schuldigkeit

Gerd Appenzeller

Nein, ein Vermittler im Nahostkonflikt sei Deutschland keinesfalls. Der Bundeskanzler und die ihn begleitenden Diplomaten ließen in den vergangenen Tagen keine Gelegenheit aus, jeden Verdacht einer deutschen Vorreiterrolle in dieser Europa so nahen Krisenregion zu zerstreuen. Unparteiisches Engagement, Mitfühlen mit dem Leid, und Zuhören, Zuhören, immer wieder Zuhören: Das sind die Leitlinien deutscher Außenpolitik im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Der Bundeskanzler, anders als sein Vorgänger eher zurückhaltend und kein Freund emotionaler Gesten, hat seine Reise mit Haltung und Würde durchgestanden. Dabei hätte dieser diplomatische Drahtseilakt auch in einem Desaster enden können. Gerhard Schröder schwieg und ließ sich nirgendwo zu einer unausgewogenen Äußerung provozieren. Beiden Seiten bot er Hilfe an - den Israelis bei dem Bemühen um Freilassung dreier in den Libanon verschleppter Soldaten, Arafat durch die angekündigte Behandlung schwer verletzter Palästinenser in deutschen Spezialkliniken. Da, wo er Akzente setzen wollte, tat er es diskret, aber deutlich, aus eigenem Antrieb - etwa, wenn er dem israelischen Premierminister Ehud Barak öffentlich Friedenswillen bescheinigte, dies von Jassir Arafat so ausdrücklich jedoch nicht sagte. Aber ungeachtet aller demonstrativen Zurückhaltung werden Gehard Schröder und sein außenpolitischer Berater Michael Steiner gestern mit dem Eindruck zurückgekehrt sein, dass die Bundesrepublik, ob sie nun will oder nicht, von allen Beteiligten im Nahen Osten in einer besonderen Verantwortung gesehen wird, die nicht folgenlos bleiben kann.

An der Dominanz der USA als weltpolitischem Berater in der Region können und wollen weder Deutschland als Einzelstaat noch die EU insgesamt etwas ändern. Nur in Washington verbinden sich der Wille, Einfluss auszuüben, mit der militärischen Macht, dies gegebenenfalls auch tun zu können. Aber die Bundesrepublik steht, anders als alle anderen großen europäischen Staaten, wegen ihrer Geschichte in einer besonderen Pflicht. Sowohl die historische Schuld gegenüber dem jüdischen Volk als auch die besonderen deutsch-arabischen Beziehungen prädestinieren dieses Land für die Rolle des ehrlichen Maklers, der sich ohne egoistische Interessen überall informieren kann und dem man auch vertraut, dass er diese Informationen ungefiltert weiter leitet.

Vertrauen: Das wird der Bundesrepublik in einem Maße entgegengebracht, das zur Last und zur Herausforderung werden kann. Die Geschicke Israels und Deutschlands sind durch den Holocaust untrennbar verbunden. Eine unbelastete Beziehung zwischen diesen beiden Staaten kann es nicht geben, eine sich gegen Israel richtende deutsche Außenpolitik ist undenkbar. Aber auch die Beziehungen zur arabischen Welt, zu Staaten wie Ägypten, Syrien, Jordanien oder dem Irak sind besonderer Art, weil sie von eigensüchtiger Interessenpolitik und kolonialer Vergangenheit ungetrübt sind. Im 19. Jahrhundert hat England zunächst die arabischen nationalstaatlichen Bewegungen unterstützt, um das osmanische Reich, die spätere Türkei, zu schwächen. Später spielte London die arabischen Kräfte sowohl gegeneinander als auch gegen die jüdischen Siedlungspläne in Palästina aus. Mit der Besetzung der Suezkanalzone im Jahre 1956 fanden sich die einstigen Weltmächte Frankreich und England noch einmal in einer letzten imperialen Geste des Versagens zusammen. Vor den UN und der Interventionsdrohung von USA und UdSSR traten sie den Rückzug an. Von diesem Ansehensverlust in der arabischen Welt haben sie sich auch durch Waffenlieferungen nicht erholen können.

Die durchgehend nationalistischen, jungen Staaten der arabischen Welt tun sich im Umgang mit dem amorphen Gebilde Europäische Union schwer. Sie schätzen es, sobald es nicht um Wirtschaft, sondern um Politik geht, zutreffend als wenig effizient ein. So suchen sie innerhalb dieser EU einen gewichtigen, aber einigermaßen uneigennützigen Partner. Deshalb wollen sie so wie Israel mit den Deutschen sprechen. Auch wenn man aus gutem Grund nicht Vermittler sein will, darf man sich nicht unnötig klein machen, darf man sich einem solchen Gespräch nicht entziehen.