Frankfurter Rundschau, 18.11.2000

Doch Chance für UN-Beobachter

Israel erwägt unbewaffnete internationale Präsenz

Von Inge Günther

JERUSALEM, 17. November. Im Nahost-Konflikt gibt es wieder Zeichen einer politischen Annäherung. So hat Israels Regierung signalisiert, der Stationierung von UN-Beobachtern in Gaza und Westbank unter gewissen Bedingungen zustimmen zu können. PLO-Chef Yassir Arafat wiederum sprach sich erstmals im palästinensischen Rundfunk dagegen aus, von vollautonomen Zonen auf israelische Ziele zu schießen.

Die Gewalt in den Palästinensergebieten setzte sich auch am Freitag fort. Mindestens vier Palästinenser wurden bei Zusammenstößen mit Israels Armee in Hebron und Gaza getötet. In der Nacht hatten israelische Scharfschützen mehrere Bewaffnete erschossen, die angeblich Anschläge auf Siedlungen vorbereiteten. Nach Palästinenser-Angaben handelte es sich um zwei palästinensische Polizisten.

Eine politische Kehrtwende deutet sich im Büro des israelischen Ministerpräsidenten an, wo eine internationale Präsenz in den Palästinenser-Gebieten nicht länger ausgeschlossen wird; vorausgesetzt, wie es in einer Erklärung hieß, dass dies im Rahmen eines Abkommens zwischen beiden Konfliktparteien geschehe. Der Zeitung Maariv zufolge wäre Israel bereit, die Entsendung von 2000 unbewaffneten Beobachtern für einen zunächst auf sechs Monate begrenzten Zeitraum zu akzeptieren. Analog zu einem seit Jahren in der Westbank-Stadt Hebron stationierten internationalen Team sollten sie allein der Sicherheit von Zivilisten dienen.

Premier Ehud Barak wolle auf diese Weise Arafat eine "Brücke bauen", hieß es, um zum Friedensprozess zurückzukehren. Die palästinensische Seite hat beim UN-Sicherheitsrat eine Schutztruppe beantragt. Entsprechend einem Kompromissvorschlag der Franzosen werden in dem Entwurf nur unbewaffnete Blauhelme gefordert. Arafats Aufruf gegen Schussangriffe von den "A-Zonen" (Gebieten, die völlig unter palästinensischer Kontrolle stehen) aus könnte eine Zustimmung erleichtern. Das Schießverbot basiere "auf einer klaren Order des höchsten palästinensischen Sicherheitsrates", hatte Arafat erklärt.