Frankfurter Rundschau, 18.11.2000

Bundestag Beteiligung am neuen Militärtransporter gebilligt

BERLIN, 17. November (ap). Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat der deutschen Beteiligung am geplanten europäischen Militärtransportflugzeug A400M zugestimmt. Wie Verteidigungsminister Rudolf Scharping am Freitag in Berlin berichtete, wurde ihm eine Verpflichtungsermächtigung für zehn Milliarden Mark erteilt. Sie ermöglicht es, entsprechende Verträge mit europäischen Nato-Partnern sowie später mit der Industrie zu unterzeichnen. Die Summe sei noch nicht auf einzelne Jahre aufgeteilt und werde möglicherweise erst ab 2007 haushaltswirksam.

Die Bundeswehr plant, 73 Maschinen des militärischen Airbus zu bestellen, die ihre 1967 eingeführten und heute überalterten Transall C-160 ablösen sollen. Auch andere Nato-Partner wie Frankreich, Spanien und Großbritannien wollen auf die militärische Airbus-Version umsteigen.

Wie Scharping weiter berichtete, hat der Haushaltsausschuss die finanzielle Basis für Umstrukturierung, Neuausrichtung und Reform der Bundeswehr geschaffen. Der Gesamtetat werde 2001 rund 46,862 Milliarden Mark betragen, 1,5 Milliarden oder 3,4 Prozent mehr als jetzt. Hinzu kämen Einsparungen und Einnahmen aus Veräußerungen bis zu einer Milliarde Mark, die für zusätzliche Investitionen verwendet werden dürften. Der Anteil der Investitionen am Wehretat werde erstmals wieder auf über 25 Prozent steigen.