Focus online, 18.11.00, 14:46 Uhr

Streit um Rüstungsexporte droht

Der rot-grünen Koalition droht ein neuer Streit um Rüstungsexporte.Der deutsche Hersteller MTU Friedrichshafen wird FOCUS zufolge Motoren für Panzerhaubitzen an Südkorea liefern. Die kompletten Geschütze verkauft Südkorea an die Türkei. Der Bundessicherheitsrat hat in seiner jüngsten Sitzung entschieden, gegen den Export der deutschen Motoren nach Südkorea keine Einwände zu erheben.

Am Rande des ASEM-Gipfels in Südkoreas Hauptstadt Seoul hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit dem Staatspräsidenten Südkoreas, Kim Dae Jung, Ende Oktober auch über dieses Umweg-Geschäft verhandelt. Die Koreaner gaben zu verstehen, Deutschland erhalte den Zuschlag für einen U-Boot-Auftrag, wenn es die Haubitzen-Motoren liefere. Noch einen Tag vor dem ASEM-Gipfel hatte sich Frankreichs Präsident Jacques Chirac bei Kim um den Marine-Auftrag beworben. Nach der Genehmigung des U-Boot-Geschäfts (Lieferant: HDW/Deutsche Babcock) wurde im Bundessicherheitsrat auch der Motoren-Verkauf besprochen - und durchgewinkt.

Das Kettengeschäft Korea-Türkei sollte unbedingt geheim bleiben. Der türkische Wunsch nach Kauf deutscher Leopard-Panzer hatte die rot-grüne Koalition im Oktober vergangenen Jahres in eine schwere Krise gestürzt.