Frankfurter Rundschau, 22.11.2000

IM BLICKPUNKT

Dänemark auf dem Nebengleis

Kopenhagen wird für die EU-Truppe keinen Mann abstellen

Von Hannes Gamillscheg (Kopenhagen)

Für die neue Krisentruppe der EU stellt Dänemark keinen einzigen Soldaten. Damit hat sich Kopenhagen nach dem Nein zum Euro nun auch in der europäischen Sicherheitspolitik aufs Nebengleis gestellt.

Die Verteidigungspolitik zählt - wie Währungs- und Rechtspolitik - zu den Bereichen, bei denen für Kopenhagen Ausnahmeregelungen vom Maastrichter Unionsabkommen gelten. Diese Vorbehalte können nur durch Volksabstimmungen aufgehoben werden, und damit hat die Regierung schlechte Erfahrungen gemacht.

Dies führt nun dazu, dass Schweden und Finnland - einst strikt neutrale Staaten, jetzt "bündnisfreie" - mit Soldaten, Minenräumern, einem U-Boot sowie Jagd- und Transportflugzeugen sehr wohl zur gemeinsamen Truppe beitragen; selbst das Nicht-EU-Land Norwegen will sich an der Aufstellung der EU-Einheit beteiligen. Just Dänemark aber, das skandinavische Land, das sowohl der EU als auch der Nato angehört, möchte fern bleiben.

Die Folgen sind grotesk. Die Skandinavier haben eine gemeinsame "Nordkap"-Truppe aufgestellt, die im Bedarfsfall den Vereinten Nationen für ihr Krisenmanagment zur Verfügung stehen soll. Wird die Aufgabe von den UN jedoch künftig an die EU übertragen, müssen sich die Dänen ausklinken und ihre Aufgaben werden von britischen Einheiten übernommen. Unter dem Nato-Schild zählten die dänischen Truppen zu den aktivsten Teilnehmern an den Balkan-Einsätzen. Fände ein entsprechender Einsatz unter EU-Kommando statt, müsste Dänemark passen.

In den Nachbarländern stößt die dänische Berührungsangst auf wenig Verständnis. Es waren der finnische und der schwedische Außenminister den ersten Anstoß für die Krisensteuerung in EU-Regie gaben. Sie wollten damit einer Aufwertung der Verteidigungsunion WEU zuvorkommen, an der die Neutralen wegen der gegenseitigen Beistandsverpflichtungen nicht teilnehmen können. Auch dem dänischen Vorbehalt gegen die gemeinsame Verteidigungspolitik liegt die Angst vor einem "Europaheer" unter einem gemeinsamen Militärkommando zu Grunde. Doch jetzt ist die WEU aufgelöst und statt eines Europaheeres gibt es nationale Beiträge zu einer gemeinsamen Krisentruppe.

Es gibt keine Teilnahmeverpflichtung. Schweden etwa will nur dann mitmachen, wenn der Einsatz durch ein UN-Mandat sanktioniert ist. Dass der dänische Vorbehalt nicht mehr zeitgemäß ist, erkennen selbst die, die ihn einst verlangten. So wären die Sozialisten zu einer Neuinterpretation bereit, die die Teilnahme an reinen Friedensaufgaben wie Minenräumung oder Flüchtlingstransporten ausnähme. Doch die Regierung meint, dass eine klare Trennung von (erlaubten) zivilen und (verbotenen) militärischen Aufgaben nicht möglich sei und man daher allen derartigen Missionen fern bleiben müsse.