web de 06.12.2000 06:57

Palästinenser dringen auf Stationierung von UN-Beobachtern

Beratungen des Sicherheitsrates - Israel verweigert Zustimmung

New York (AP) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Dienstag über einen Entschließungsantrag zur Stationierung von 2.000 UN-Militärbeobachtern in den palästinensischen Autonomiegebieten beraten. Die Zustimmung des Gremiums zu einer solchen Mission gilt jedoch als unwahrscheinlich. Israel lehnt die von den Palästinensern geforderte Stationierung von UN-Beobachtern ab. Die USA und andere westliche Staaten im Sicherheitsrat haben erklärt, ohne die Zustimmung Israels könnten sie keinen entsprechenden Beschluss fassen.

Besonders Staaten der Dritten Welt haben sich zum Fürsprecher der Palästinenser in dieser Sache gemacht und dringen auf die Stationierung von UN-Beobachtern zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung. Hintergrund sind die seit Ende September andauernden blutigen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten, denen bislang nahezu 300 Menschen - zumeist Palästinenser - zum Opfer gefallen sind. Der Weltsicherheitsrat will am (heutigen) Mittwoch seine Beratungen mit Vertretern der Befürworter einer Stationierung von UN-Beobachtern fortsetzen.

Der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Nasser el Kidwa, vertritt die Ansicht, dass die Zustimmung Israels nicht unbedingt erforderlich sei. Im Falle eine Abstimmungsniederlage im Sicherheitsrat wollen die Palästinenser Kidwa zufolge versuchen, die Zustimmung in der Vollversammlung zu erhalten. Dort können beispielsweise die USA kein Veto einlegen, und angesichts der Mehrheitsverhältnisse scheint eine Zustimmung in der Vollversammlung sicher. Eine Entschließung der Vollversammlung wäre allerdings nicht bindend und könnte nicht durchgesetzt werden.