Frankfurter Rundschau, 11.12.2000

Premier Barak gibt sein Amt auf

JERUSALEM, 10. Dezember (dpa/ap/afp/rtr). Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak ist am Sonntag nach nur 18 Monaten Regierungszeit offiziell von seinem Amt zurückgetreten. Der 58-Jährige überreichte Staatspräsident Mosche Katzav am Mittag sein Rücktrittsschreiben. Barak hatte seine überraschende Entscheidung am Samstagabend in einer Fernsehansprache bekannt gegeben und damit politische Gegner und Freunde schockiert. Nach israelischem Recht müssen Neuwahlen für das Amt des Regierungschefs jetzt innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Barak will erneut kandidieren, die Arbeitspartei ernannte ihn am Sonntag zu ihrem Kandidaten. Barak wird wahrscheinlich gegen den Likud-Vorsitzenden Yitzhak Scharon antreten. Der frühere Premier Benjamin Netanyahu kann nicht kandidieren, weil er derzeit nicht Mitglied der Knesset ist.

Nach der Übergabe des Rücktrittsschreibens sagte Barak, er habe sich für Neuwahlen entschlossen, "um von der Nation ein neues Mandat für den (politischen) Weg zu suchen, den ich gehe und an den ich glaube". Angesichts der Notlage, in der sich Israel durch den Konflikt mit den Palästinensern befinde, und weil es ihm nach der vor knapp zwei Wochen beschlossenen Auflösung der Knesset nicht gelungen sei, eine regierungsfähige Mehrheit zu finden, habe er sich zum Rücktritt entschlossen.

Der palästinensische Präsident Yassir Arafat sagte, mit Baraks Rücktritt werde der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern bis zu den Neuwahlen auf Eis liegen. Barak fühle sich dem Frieden nicht verpflichtet und wolle Zeit gewinnen, sagte Arafat.