Frankfurter Rundschau 16.12.2000

Wut auf die Oslo-Klasse

Der Aufstand der Palästinenser gegen Arafat und Israel

Von Said Ghazali

Mit gesenkter Stimme erzählen Palästinenser gelegentlich diesen Witz. Ein Vertreter der PLO besuchte einst einen Minister in Indonesien. Der lud ihn ein in sein luxuriöses Appartement. Während sie es sich dort gut gehen ließen, fragte der Palästinenser: "Wie hast Du es nur angestellt, an ein so tolles Haus zu kommen?" Worauf der Indonsier antwortete: "Sieh durch das Fenster. Kannst Du die Brücke dort sehen. Ich habe von ihrem Budget zehn Prozent abgezweigt." Nachdem die PLO und Israel das Friedensabkommen von Oslo unterzeichnet hatten, wurde der PLO-Vertreter Minister der Palästinensischen Autonomiebehörde. Er war verantwortlich für eines der Monopole für Kraftstoff, Zement und Tabak, den Import und Export und die großen Infrastruktur-Projekte. Der indonesische Minister machte schließlich einen Gegenbesuch in der nun ebenfalls luxuriösen Villa in Gaza-Stadt. "Wie hast Du Dir all diese Annehmlichkeiten verschaffen können?" Der Vertreter der Palästinenser lächelte: "Komm und sieh' durch das Fenster. Kannst Du die Brücke am Horizont sehen?" Der Indonesier starrte und sah nichts: "Dort befindet sich keine Brücke", sagte er. "Das ist vollkommen richtig, dort ist keine Brücke, weil ich von ihrem Budget 100 Prozent abgezweigt habe."

Der Witz verdeutlicht, warum die Palästinenser zum zweiten Mal innerhalb von weniger als dreizehn Jahren einen Aufstand machen. Israels ehemaliger Premierminister Yitzhak Rabin hatte harte Zeiten mit der ersten Intifada zwischen 1987 und 1993. Er versuchte sie mit scharfer Munition, Gummimantelgeschossen und harten Gefängnisstrafen niederzuschlagen. Er ließ die Knochen der palästinensischen Steinewerfer brechen. Und doch hatte er keinen Erfolg, die Intifada zu beenden. Das schaffte erst das Abkommen von Oslo. Doch jetzt ernten die Palästinenser und die Israelis das, was Rabin und Schimon Peres gesät haben: mehr Bombenanschläge und erneute Unsicherheit für die Israelis sowie verstärkte Abriegelung, Besiedlung, Landnahme, eine verheerende Wirtschaftslage und ein diktatorisches Regime für die Palästinenser.

Dagegen erheben sich die Palästinenser. Das israelische Volk aber erwacht nicht aus seinem Schlaf. Es glaubt noch immer, dass die Intifada durch Gewalt bezwungen werden kann und dass PLO-Chef Yassir Arafat vor allem ein Handlanger in Sachen Sicherheit für Israel sein sollte. Beinahe sieben Jahre hat es gebraucht seit dem Friedensprozess von Oslo, um dessen kosmetische Verpackungen abzuschälen. Denn die Wahrheit ist, dass Oslo die Okkupation aufrecht erhalten hat. Es ist eine seichte Komödie geworden, eine schlechte Performance, die nicht einen Palästinenser überzeugt. Die Palästinenser haben ihre Bewegungsfreiheit eingebüßt. Mehr Siedlungen wurden gebaut und mehr Land ist beschlagnahmt worden. Mehr Häuser wurden zerstört. Mehr Menschen getötet - auf beiden Seiten.

Während dieser Jahre von Oslo haben die Israelis mehr Bomben bekommen und wir mehr Bulldozer. Bombenterror ist schrecklich und kann nicht geduldet werden. Aber die Bulldozer sind ebenfalls furchtbar. Israel hat die Verantwortung für die Ur-Sünde zu übernehmen, begangen am palästinensischen Volk im Jahre 1948, und muss die Prinzipien eines wahren Friedens akzeptieren. Wir wollen keine palästinensische Armee mit Panzern und Artillerie. Wir wünschen uns eine Armee professioneller und qualifizierter Leute, die unseren Staat in der Westbank und im Gaza-Streifen errichten. Wir wollen unabhängige Medien, die die Meinung der Palästinenser widerspiegeln und die Korruption bekämpfen. Wir wünschen uns, dass Palästina ein demokratisches System wird, das auf Israel wie ein freundlicher Nachbar schaut, mit dem wir in allen Lebensbereichen Kontakte unterhalten.

Die Verwaltung für israelische Angelegenheiten in unserem Außenministerium sollte die größte Abteilung bilden, größer noch als die für die Beziehungen mit Syrien und Jordanien. Wir wollen von Israel Demokratie lernen. Wir möchten unseren Kinder den Umgang mit dem Internet beibringen, sie selbstständig denken lehren. Wir sind menschliche Wesen, kein grausames Volk. Und Israel kann uns nicht beiseite schaffen. Die Medien behaupten, Oslo bedeute Frieden. Das ist falsch. Wegen Oslo haben wir jetzt einen Krieg. Doch Ehud Barak und Yassir Arafat mangelte es an Courage, das Ableben von Oslo zu erklären. Die Schlüsselfrage lautet: Ist Arafat in der Lage, die Intifada zu stoppen? Absolut nicht. Jeder Palästinenser ist wütend auf die Oslo-Klasse. Jeder Palästinenser ist wütend auf die israelische Politik, die Praktiken in der Westbank und im Gazastreifen. Natürlich gibt es Ausnahmen. Die korrupten Beamten und die gewinnsüchtigen Intellektuellen auf beiden Seiten sprechen von Oslo als einem großen Projekt. Niemand bringt den Mut auf, sich gegen das Unrecht auszusprechen, das den Palästinensern durch Israel und die Autonomieregierung angetan wurde.

Israel weigert sich, den Palästinensern ein souveränes Gebilde auf dem Jordanwestufer zu überlassen. Stattdessen bietet es kosmetischen Ersatz an: So kann Arafat über einen roten Teppich schreiten und sich von der ganzen Welt Mr. President nennen lassen. Gestattet werden ihm auch Lobhudler, die Unabhängigkeitszeremonien auszurichten verstehen. Mag er die bevölkerten Gebiete in Westbank und Gaza, die sich unter seiner Kontrolle befinden, zu einem Reich erklären. Der Jordan wird unter der Kontrolle Israels verbleiben. Arafat kann dann einen Staat ausrufen, in dem Siedlungen im Herzen der Westbank und des Gaza-Streifens wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Den Sicherheitsansprüchen der Israelis aber soll Arafat Genüge tun. Sicherheitsbedürfnisse der Palästinenser sind kein Thema. Hauptsache, Arafat entwaffnet oder inhaftiert die Tansim-Mitglieder.

Es ist Zeit, dass Israel aus seinem über drei Jahrzehnte währenden Schlaf aufwacht und beginnt, die Palästinenser als Menschen zu sehen, die in Würde und Unabhängigkeit leben wollen. Rund 40 Prozent von Gaza haben Siedler besetzt. Der Gaza-Streifen ist dreiseitig von einem elektrischen Zaun der Israeli eingeschlossen, auf der vierten Seite, der Seeseite, patroullieren israelische Schiffe. Die Westbank hat man in kleine Teile zerschnitten, schlimmer als die "bantustans" (Anm. der Red.: südafrikanische Homelands-Siedlungen). Bethlehem, Hebron, Nablus, Jenin, Tulkarm und nahezu 500 Dörfer wurden in Käfige verwandelt. Denn Arafat akzeptierte die Unterschrift unter ein Abkommen, ohne darauf zu bestehen, dass einer weiteren Expansion der Besiedlungen Einhalt geboten würde. Der palästinensische Staat soll nach den Vorstellungen Israels keine territoriale Kontinutität besitzen.

Trotz massiver Korruption haben Europäer und Amerikaner ihre Augen geschlossen. Unter uns arbeiten tausende als Spitzel , was einen schlechten Einfluss auf die Struktur der palästinensischen Gesellschaft hat. Die Denunzianten werden auch von Israel gezüchtet. Wir haben neun Sicherheitskräfte, deren Mandat nicht klar ist. Wir haben 34 Minister und mehr als 24 Ministerien. Ein jedes beschäftigt hunderte von Managern und Direktoren, die nichts anderes tun, als ein gutes Gehalt zu beziehen. Jetzt lässt Israel seine Tiraden los, dass die Voice of Palestine (ein von der Autonomieregierung finanzierter Radiosender) Aufwiegelung betreibe. Mit solchem Unsinn muss Schluss sein. Die Voice of Palestine ist nicht der Initiator der Intifada. Auch die Lehrbücher sind es nicht oder die palästinensischen Zeitungen. Diese Intifada ist der Versuch, der ganzen Welt klar zu machen: Genug ist genug. Ihr habt unsere Nasen in den Schlamm gedrückt. Ihr habt unser allmähliches Sterben ignoriert.

Die Palästinenser benötigen keinen weiteren präsidialen Erlass, wie ihn etwa Arafat 1998 ausgegeben hat. Diesem Gesetz zu Folge kann Arafat mich schon deshalb verhaften lassen, weil ich soeben gegen Oslo geschrieben habe. Er benutzt den Paragraphen 74 des palästinensischen Strafgesetzbuches aus dem Jahr 1936, herausgeben von den Britischen Mandatsbehörden, um den palästinensischen Widerstand zu bestrafen. Der Paragraph wurde 1948 von den Israelis zu denselben Zwecken übernommen. Krieg ist die Option des Scheiterns. Frieden jedoch bedeutet, dass wir lernen müssen, wie wir auf Dauer miteinander als zwei souveräne Nationen im historischen LandPalästina leben können.

Said Ghazali ist Palästinenser aus Ost-Jerusalem. Der 46-jährige arbeitet als Journalist für amerikanische und englische Zeitungen. Der Beitrag basiert auf einer Rede im israelischen Van Leer Jerusalem-Institu t. Aus dem Englischen von Christian Thomas.