junge Welt, 18.12.2000

Solidarität mit Hungerstreikenden

In Frankfurt/Main demonstrierten Tausende gegen Isolationsfolter in der Türkei

Aus Solidarität mit den in der Türkei im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen, demonstrierten am Samstag in Frankfurt/Main rund 2 000 Menschen. Dem Aufruf verschiedener türkischer und kurdischer Organisationen folgten damit dreimal mehr Teilnehmer, als die Polizei zuvor erwartet hatte.

Diese hatte vorsorglich aus ganz Hessen Kräfte nach Frankfurt beordert, die im gesamten Stadtgebiet, vor allem aber vor der türkischen Botschaft, Präsenz zeigten. Tatsächlich verlief die Demo aber nicht nur absolut friedlich, die Polizei fand am Ende sogar lobende Worte: Die Veranstalter hätten sich sehr kooperativ gezeigt, so Einsatzleiter Michael Hallstein. Um eine Konfrontation zu vermeiden, habe man sich auch mit einer Demonstrationsroute einverstanden erklärt, die nicht an der Botschaft vorbei führte. Statt dessen zogen die »Iso-Haft ist Folter« rufenden Demonstranten, die sich gegen die Einführung sogenannter Isolationszellen im Rahmen einer geplanten Gefängnisreform in der Türkei wendeten, vom Hauptbahnhof zur Alten Oper.

Eine wichtige Station auf dem Weg durch die Innenstadt war dabei die Hauptwache. Denn dort beteiligen sich seit einer Woche - aus Solidarität mit den Häftlingen in den türkischen Gefängnissen - 28 Männer und Frauen an einem Hungerstreik, der vorläufig befristet ist bis Mittwoch. Einer der an dem Hungerstreik in Frankfurt Beteiligten erklärte am Samstag, ihnen gehe es mit ihrer Aktion darum, auch in Westeuropa die Aufmerksamkeit auf die bedrohliche Situation in der Türkei zu lenken. »Die politischen Gefangenen brauchen unsere Solidarität. Die Lage spitzt sich immer weiter zu und einige stehen kurz vor dem Tod. Die türkische Regierung muß sofort einlenken und ihre Gefängisreform zurückziehen.«

Die Befürchtung, daß zukünftig in Zellen, in denen nur noch zwei oder drei Gefangene einsitzen und die mit schalldichten Wänden ausgestattet sind, noch mehr Übergriffe der Wärter und Folter stattfinden könnten, ohne daß jemand etwas davon mitbekomme, wurde in mehreren Redebeiträgen geäußert. Angesichts des »Todesfastens« einiger Gefangener sei aber der Wille der Häftlinge deutlich geworden, die geplante Gefängnisreform unter keinen Umständen zu akzeptieren.

Tim Neumann, Frankfurt am Main