UN-Konferenz beginnt mit eindringlichem Appell für Grundrechte
Entscheidung über Verurteilung Chinas geplant
Genf (AP) Mit einem eindringlichen Appell zur Achtung der Grundrechte
hat am Montag in Genf die Jahreskonferenz der UN-Menschenrechtskommission
begonnen. UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson sagte vor den Delegationen
aus 53 Ländern, die Tagung finde am Ende eines Jahrhunderts statt,
daß beispiellose Grausamkeit gesehen habe. «Es hat aber auch
einen neuen Kurs für den Schutz der Menschenrechte hervorgebracht»,
fügte sie hinzu. «Schutz und Vorbeugung müssen die Arbeit
der Kommission in den kommenden Jahren bestimmen.»
Es müsse mehr dafür getan werden, daß bestehendes internationales
Recht eingehalten werde und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet
würden, sagte Robinson. Auf der Tagesordnung der sechswöchigen
Konferenz stehen neben der Lage in China Menschenrechtsverstöße
zum Beispiel in Irak, Sudan, Birma und Kosovo. Außerdem sollen Themen
wie Kindersoldaten, Folter, Todesstrafe und systematische Vergewaltigungen
erörtert werden.
Der sudanesische Rebellenführer John Garang kündigte an,
er wolle «den Völkermord an den Bewohnern von Südsudan»
zur Sprache bringen. Die irische Delegierte und Konferenzpräsidentin
Anne Andersen sagte: «Unsere Insel muß sich immer noch von
den Wunden der Geschichte erholen. Wie viele andere Länder hier haben
wir auf langem und schmerzhaftem Wege lernen müssen, wie wichtig die
Menschenrechte sind.»
Die Europäische Union und die USA müssen auf der Konferenz
entscheiden, ob sie eine Verurteilung Chinas wegen der Unterdrückung
von Dissidenten anstrengen wollen. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty
International wollen das Augenmerk der Öffentlichkeit dem Vernehmen
nach auf die Lage von Minderheiten in den USA richten sowie auf Menschenrechtsmißachtungen
in Algerien, der Türkei und Kambodscha. Vor dem Konferenzgebäude
demonstrierten indes rund 25 Kurden gegen die Verhaftung von PKK-Führer
Abdullah Öcalan im Februar.