Hamburg schiebt Schwerkranke ab
Demonstration vor Ausländerbehörde

Hamburg. Unter dem Motto »Hamburg verschärft seine Abschiebepraxis - wir verschärfen unseren Widerstand!« demonstrierten am Donnerstag 150 Menschen vor Hamburgs Ausländerbehörde.

Anlaß: Immer mehr Schwerkranke werden abgeschoben. Fachärztliche Atteste, nach denen Patienten nicht reisefähig sind, führen nicht zu einer Aussetzung der Abschiebung, lediglich zu »ärztlicher Begleitung« im Flugzeug.

Allein in den letzten zwei Wochen, so Hamburgs Flüchtlingsrat, seien drei Fälle bekannt geworden, in denen Kranke in ärztlicher Begleitung in die Türkei abgeschoben wurden. Am 4.6. war es eine vierköpfige Familie, am 10.6. eine schwerkranke kurdische Frau mit drei Kindern. Bereits am 1.6., vier Tage nach dem Tod von Aamir Ageeb auf dem Abschiebeflug in den Sudan, war ein fünfzehnjähriger kurdischer Junge abgeschoben worden. Bei dem Suizidgefährdeten mußte mit Widerstand gerechnet werden. Zwar wollte Innenminister Schily nach dem Tod Ageebs alle Abschiebungen aussetzen, bei denen Widerstand zu erwarten ist. Dieser Erlaß aber, so der Sprecher der Hamburger Ausländerbehörde, Norbert Smekal, beziehe sich nur auf den BGS. Nach seiner Auslegung dürfe die Länderpolizei auch weiterhin widerständige Flüchtlinge abschieben.

Alyn Beßmann