Berliner Zeitung, 21.10.99

RÜSTUNGSEXPORTE: Rückläufig

Die deutschen Rüstungsexporte sind in den vergangenen Jahren stark zurückge-gangen. Sie haben nach einem Gutachten der beiden großen Kirchen 1997 wieder das Niveau von Mitte der 70er Jahre er-reicht. Von Deutschland wurden "97 demnach Großwaffen im Wert von rund 1,2 Milliarden Mark ausgeliefert. Anfang der 90er Jahre waren es - aufgrund der Exporte von NVA-Material - noch fünf Mrd. Mark.

In der Rangliste der Waffenexporteure liegt die Bundesrepublik nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri (sämtliche Angaben bezogen auf das Jahr 1996) auf dem fünften Platz nach den USA mit 10,2 Milliarden Dollar, Russland mit 4,5 Mrd. Dollar, Frankreich mit 2,1 Mrd. Dollar und Großbritannien mit 1,7 Mrd. Dollar. Deutschland exportierte damals Rüstungsgüter im Wert von 1,46 Mrd. Dollar (2,52 Mrd. Mark nach damaligem Wechselkurs).

Was die Türkei betrifft, so ist Deutschland nach den USA Hauptlieferant für Rüstungsgüter. Die Bundesregierung genehmigte 1996 Exporte im Wert von 600,8 Millionen Mark, 1997 waren es 145,7 Mio. Im ersten Quartal "98 wurden Exporte für Rüstungsgüter im Wert von 449,2 Mio. Mark genehmigt.

Von 1962 bis 1995 war Deutschland im Rahmen des Nato-Vertrags Haupt-Waffenlieferant der Türkei. Ankara erhielt Hilfe im Wert von 6,5 Milliarden Mark (zuletzt vorwiegend aus NVA-Beständen). Konkret handelte es sich um Nato-Verteidigungshilfe (1,9 Mrd.), bilaterale Rüstungshilfe (1,48 Mrd.), Materialhilfe (1,6 Mrd.) sowie um ein Programm im Rahmen des Golfkrieges (1,4 Mrd.) Grund für die Aufrüstung war im Kalten Krieg die strategisch wichtige Lage der Türkei an der Südostflanke der Nato.