Notstand in türkischer Kurden-Provinz aufgehoben

von: kad

Ankara, 23. Nov - Das türkische Parlament hat am Dienstag die Aufhebung des vor zwölf Jahren verhängten Notstands in einer südöstlichen Kurden-Provinz des Landes beschlossen. Die Provinz Siirt werde nach dem Parlamentsbeschluss wieder unter normaler türkischer Kontrolle stehen, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anatolien. In fünf anderen, überwiegend von Kurden bewohnten Provinzen im Südosten der Türkei sollten die dort geltenden Notstandsgesetze aber für weitere vier Monate in Kraft bleiben. Die türkische Regierung hatte dort im Jahr 1987 den Notstand verhängt. Die Kurdische Arbeiter-Partei PKK hatte in der Region drei Jahre zuvor den Kampf für einen eigenen Kurden-Staat aufgenommen.

Nach der Verkündung des Todesurteils gegen PKK-Chef Abdullah Öcalan im Juni hatte die PKK angekündigt, den bewaffneten Kampf einzustellen und eine friedliche Lösung mit der Türkei anzustreben. Öcalan hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt. Das Urteil des Berufungsgerichts wird am Donnerstag erwartet.