Amberger Nachrichten, 14.12.1999

Mehr Rüstungsexporte

Deutschland ist fünftgrößter Waffenlieferant der Welt

Dem Bericht zufolge haben deutsche Unternehmen 1998 Rüstungsgüter im Wert von rund fünf Milliarden Mark exportiert. Damit liege Deutschland an weltweit fünfter Stelle unter den Rüstungslieferanten.

Dem Bonner Rüstungsforscher ­Michael Brzoska zufolge werden vor allem Lieferabkommen, die noch unter der alten Bundesregierung unterzeichnet wurden, die Rüstungsexportbilanz erhöhen. Ein Großteil der deutschen Waffenlieferungen 1998 ging in die Nato-Länder Türkei und Griechenland, heißt es in dem Bericht. Zu den exportierten Gütern zählen vor allem Schiffe und Flugzeuge. Außerdem würden vielfach Altgeräte aus den Beständen der Bundeswehr ­modernisiert und insbesondere an kleinere Länder weitergegeben.

Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung betonte die längerfristigen Folgen von Rüstungsexporten. So habe die Bundesregierung Anfang der 90er Jahre in beträchtlichem Umfang Waffen aus NVA-Beständen nach Indonesien geliefert, die bei den aktuellen innerstaatlichen Konflikten eingesetzt würden. Auch der Nato-Einsatz in Jugoslawien war Moltmann zufolge "eine neue Schraube der Rüstungsdynamik": Auf Grund des Konfliktes fühlten sich andere Staaten potenziell bedroht und würden daher jetzt aufrüsten.

Der derzeitigen Bundesregierung warfen die GKKE-Vertreter vor, sie habe sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu wenig für Abrüstung und Rüstungskontrolle eingesetzt. Moltmann appellierte an die Bundesregierung, Fragen der Sicherheits-, Entwicklungs- und Rüstungsexportpolitik künftig stärker zusammen, und nicht wie bisher nach Ressortgrenzen getrennt zu behandeln.

Auf europäischer Ebene müssen nach Auffassung der GKKE die Konsultationen der Mitgliedsstaaten über Rüstungsexporte verstärkt werden. "Die Staatschefs müssten mit demselben Einsatz für Abrüstung eintreten, wie sie sich für die grenzüberschreitende Kooperation von Rüstungsindustrien stark machen", forderte Moltmann.

erarbeitet von Scheuerer, Karl