Tagesspiegel, 17.12.1999

Türkei untersucht Foltervorwürfe

Menschenrechtsausbildung der Polizeikräfte wird verstärkt

Die Türkei hat nach schweren Vorwürfen des Antifolterkomitees des Europarates gerichtliche Untersuchungen gegen beschuldigte Polizeibeamte eingeleitet und die Menschenrechtsausbildung der Polizeikräfte verstärkt. Zwischen 1995 und 1999 seien Untersuchungen gegen 568 Polizeibeamte zu Foltervorwürfen und gegen 2700 Polizeibeamte wegen Misshandlungen eingeleitet worden. Dies geht aus einem Rechenschaftsbericht der türkischen Regierung hervor, der am Donnerstag in Straßburg vorgelegt wurde. Sechs Beamte seien auf Grund dieser Vorwürfe aus dem Dienst entlassen, 74 seien längere Zeit vom Dienst suspendiert worden, hieß es darin.

Die Mediziner und Menschenrechtsexperten des Antifolterkomitees des Europarates hatten im Oktober 1997 Haftanstalten und Polizeidienststellen kontrolliert und dabei zahlreiche Fälle von Folter und Misshandlungen registriert. Sie hatten die Regierung in Ankara zur Eindämmung dieser Missstände aufgefordert.