Am Dienstag, den 8. September, hielten sich Berichterstatter der
parlamentarischen Versammlung des Europarates in Diyarbakir auf, um Menschenrechtsverletzungen
zu untersuchen.
Walter Schwimmer und Andreas Barsony trafen sich mit Vertretern
der Demokratiepartei des Volkes (HADEP), mit Anwälten aus Diyarbakir,
Mit Vertretern der Türkischen Menschenrechtsstiftung (THV) und dem
Gouverneur der Ausnahmezustandsregion. Die Berichterstatter sagten, daß
der Waffenstillstand, den die PKK ausgerufen hatte, eine positive Entwicklung
sei und es nun an der Türkei sei, zu reagieren.
Die Berichterstatter kamen am 8. September nach Diyarbakir, nachdem
sie ihre Gespräche in Ankara beendet hatten. Zuerst trafen sie sich
mit dem Gouverneur des Ausnahmezustandsgebietes, Aydin Arslan, danach sprachen
sie mit Anwälten der Anwaltsvereinigung Diyarbakir.
Anschließen äußerte Andreas Barsony der Presse gegenüber,
daß sie gekommen seien, um die Menschenrechtssituation und die Einhakltung
rechtsstaatlicher Regeln zu untersuchen nd ob die Türkei ihren Verpflichtungen
auf diesem Gebiet nachkommen würde.
Barsony sagte, daß der Waffenstillstand, den die PKK ausgerufen
hatte, eine positive Entwicklung sei, und fügte hinzu: "Jetzt ist
es an der Türkei, nicht an uns, diese Möglichkeit zu bewerten.
Für die internationale Gemeinschaft ist nicht das Ausrufen sondern
das Einhalten eines Waffenstillstands wichtig. Die Gewalt hat die Bewohner
dieser Region schwer getroffen, deshalb ist der Waffenstillstand wichtig."
Walter Schwimmer fügte hinzu, daß für den Europäischen
Rat die kulturellen Rechte ein untrennbarer Bestandteil der Menschenrechte
seien.
Der Vorsitzende der Anwaltsvereinigung Diyarbakir, Hüsein Tayfun
sagte zu dem Besuch: "Diese Besuche sind gut, auch wenn die Kosequenzen
nicht so nachhaltig sind, wie wir uns es wünschen würden, trotzdem
haben sie Einfluß." Tayfun fügte hinzu, daß während
ihres Treffens das Verbot der Tageszeitung Ülkede Gündem in den
Ausnahmezustandsregionen aufgehoben wurde. Am Nachmittag trafen die beiden
Berichterstatter den Bürgermeister von Diyarbakir, Ahmet Bilgin und
Vertreter der HADEP und der Menschenrechtsstiftung TIHV.