Rüstungsgeschäfte
Bonn stellt Projekte für Export vorerst zurück
me BONN, 27. November. Die Bundesregierung hat eine Reihe von Rüstungsexportprojekte
zunächst zurückgestellt, um sie zu überprüfen. Der
Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer (Bündnisgrüne),
verwies auf das Ziel der Koalition, den Rüstungsexport zu reduzieren.
Man werde nicht jedes Projekt verhindern können, aber die Menschenrechtslage
in den Ländern, die Rüstungsgüter bestellen, solle strenger
geprüft werden.
Eine türkische Zeitung meldete am Freitag Verzögerungen bei
einem Vier-Milliarden-Dollar-Auftrag zum Bau eines Kampfhubschraubers für
die türkische Armee. Das deutsch-französische Konsortium Eurocopter
habe einen Prototyp des Hubschraubers „Tiger“ wieder aus der Türkei
abziehen müssen, weil der deutsche Partner MBB die Genehmigung für
eine Demonstration verweigert habe. In Bonn wurde zunächst nur die
Existenz des Kooperationsprojekts bestätigt.