| Die Presse, 09.10.2006 Türkei: Ilisu-Damm: "Entspricht nicht Standards" Experten, amnesty und EU-Parlament haben Vorbehalte gegen das Megaprojekt. WIEN (milo). Heftige Kritik üben Experten und "amnesty international" am Ilisu-Staudamm. Durch dieses Projekt entstünde am Tigris ein Stausee von 135 km Länge. Das Planungsgebiet liegt im Kurdengebiet der Türkei in Ostanatolien, nahe der Grenze zu Syrien. Tausende Menschen würden umgesiedelt, historische Stätten überflutet. Am Projekt wollen sich auch österreichische, Schweizer und deutsche Firmen beteiligen. Allein die österreichische Beteiligung der VA Tech Hydro machte 230 Mill. € aus. Verhandelt wird, ob die Kontrollbanken der drei Länder Haftungsgarantien übernehmen. In einem Bericht über die Folgen der Umsiedlung, der im Auftrag der Schweizer Exportkreditbank ERG erstellt worden ist, wird nun unter anderem bemängelt, dass Daten fehlen. Der Bericht ist offiziell nicht veröffentlicht worden, er sickerte aber durch. Es sei bisher nicht möglich gewesen, die Zahl derer, die umgesiedelt werden, weil ihr Lebensraum unter Wasser gesetzt wird, exakt zu ermitteln. Außerdem heißt es im Bericht: "Die meisten der Gebiete, in die Menschen umgesiedelt werden sollen, eignen sich nicht für Landwirtschaft." Insgesamt, heißt es weiter, "entspricht der Plan für die Umsiedlung nicht den internationalen Standards". Amnesty international kritisiert, dass Enteignung und Wiederansiedlung in getrennten Verfahren behandelt würden. Verschärft sei alles durch einen türkischen Ministerratsbeschluss, der auf Enteignung im Projekt-Gebiet drängt. In einem Statement des Europäischen Parlaments von Ende September wird bezweifelt, dass die Türkei EU-Standards erfülle. In der Resolution wird unter anderem direkt auf den Ilisu-Staudamm Bezug genommen und die Türkei aufgefordert, "EU-Standards im Umweltbereich" anzuwenden. Weblinks: * Stellungnahme des
EU-Parlaments
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