Der Standard, 06.03.2007

Vergiftungsgerüchte um Öcalan

Inhaftierter PKK-Chef und Kurden sind wichtiger Faktor im türkischen Wahljahr

Die Meldung schreckte am Wochenende die kurdische Gemeinschaft in der Türkei auf: Abdullah Öcalan, prominentester Gefangener des Landes, werde langsam vergiftet, lautete eine Erklärung, die mehrere Anwälte Öcalans von Rom aus verbreiteten. Man habe einige Haare Öcalans untersuchen lassen und dabei erhöhte Werte von Strontium und Chrom festgestellt, woraus sich auf eine chronische Vergiftung Öcalans schließen lasse. Ihrem Mandanten, der seit acht Jahren in Einzelhaft auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer sitzt, gehe es entsprechend schlecht.

Während das türkische Justizministerium daraufhin lediglich mitteilte, Öcalan werde regelmäßig untersucht, ohne dass jemals ernsthafte gesundheitliche Probleme festgestellt worden wären, wirkte die Meldung.

In Istanbul griffen kurdische Jugendliche bei spontanen Demonstrationen zu Molotow-Cocktails, und am Sonntagnachmittag versammelten sich in der Provinzhauptstadt Diyarbakir, im überwiegend kurdisch besiedelten Südosten der Türkei, 54 Bürgermeister der pro-kurdischen „Partei für eine demokratische Gesellschaft“ (DTP) und forderten eine unabhängige Untersuchung Öcalans. Die stellvertretende DTP-Vorsitzende Aysel Tugluk warnte, dass, falls die Vorwürfe sich als richtig herausstellen, es „unvorstellbar schwere Konsequenzen“ für die Türkei nach sich ziehen werde. Öcalan habe nach wie vor großen Einfluss, seine Sympathisanten würden auf einen solchen Vorfall massiv reagieren.

Polizei- und Armeekreise lancieren seitdem die Botschaft, die PKK versuche, offenbar im Zusammenhang mit den Ende des Monats bevorstehenden kurdischen Nevroz-Feiern, einen neuen Volksaufstand im Südosten zu provozieren, der, wenn die Pässe zwischen Nordirak und der Türkei im Frühjahr wieder passierbar sind, in eine neue militärische Kampagne einmünden soll. Kurz vor den im April anstehenden Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen im Herbst melde sich Abdullah Öcalan damit auf der politischen Bühne zurück.

Problem mit dem Irak

Tatsächlich ist die Kurdenfrage, nach einer Zeit der politischen Stagnation und eines prekären Waffenstillstandes schon jetzt wieder zu einem der beherrschenden Themen der türkischen Politik geworden. Dazu kommt, anders als in den 90er-Jahren, dass man sich jetzt zusätzlich durch die schwer kalkulierbaren Entwicklungen im Irak bedroht sieht.

Seit Wochen schwelt hinter den Kulissen in Ankara ein Konflikt zwischen der Regierung und der Militärführung, wie man auf die starken Autonomiebestrebungen der Kurden im Nordirak reagieren soll. Während Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan und Außenminister Abdullah Gül für Gespräche mit den Repräsentanten der autonomen kurdischen Region Nordirak plädieren, ließ Generalstabschef Büyükanit verlauten, mit Leuten, die die PKK unterstützten, gäbe es nichts zu reden. Unterschwellig drohen die Militärs mit einer Intervention im Nordirak, die von der nationalistischen Opposition zum Teil auch ganz offen gefordert wird. (Jürgen Gottschlich aus Istanbul/DER STANDARD, Printausgabe, 6. März 2007)