wienweb.at, 15.05.2008

Ilisu-Staudamm

Proteste vor Finanzministerium

Diese Woche fällt eine Vorentscheidung, ob das 1,2 Milliarden Euro teure türkische Staudamm-Projekt Ilisu, unter Führung des österreichischen Anlagenbauers Andritz, tatsächlich gebaut wird. ECA Watch und GLOBAL 2000 demonstrieren deshalb Donnerstagvormittag vor dem Finanzministerium.

Wird Österreich die zugesagte Kreditgarantie einhalten?

Die Frage ist, ob Österreich die zugesagte Kreditgarantie einhält. Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) und Kontrollbank-Chef (OeKB) Rudolf Scholten haben nämlich im Vorfeld versprochen, sich aus dem umstrittenen Projekt zurückzuziehen - wenn die Auflagen nicht eingehalten werden. Am Donnerstag werden die drei Exportkreditagenturen, darunter auch die OeKB, Molterer Bericht erstatten.

SPÖ und Grüne gegen Projekt

"Die etwa 150 Bedingungen müssen eindeutig vor Baubeginn erfüllt sein", unterstützt am Donnerstag auch SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr die Proteste. Die Grünen fordern von Molterer "die umgehende Offenlegung" der weiteren Vorgangsweise in Sachen Ilisu. "Immerhin Haftet die Republik mit Steuergeldern für die Beteiligung Österreichs am Skandalprojekt Ilisu", kritisiert die außenpolitische Sprecherin Ulrike Lunacek.

Das Ilisu-Projekt

Beim Ilisu-Projekt in der Türkei soll der Fluss Tigris zu einem 130 Meter hohen und 130 Kilometer langen See aufgestaut werden. An die 50.000 Menschen wären davon betroffen. Die wertvollen Kunst- und Kulturschätze einer der ältesten Städte der Welt, Hasankeyf, würden durch den Damm in den Fluten versinken. Das Tigris-Tal, mit zahlreichen seltenen Arten würde nach der Überflutung vollkommen zerstört werden, warnte der WWF bereits im November 2006. (vk)