epo.de, 05.12.2008

Staudammprojekt: Ilisu-Kritikerin festgenommen

StaudammprotestDargecit (epo.de). - Kurz vor Verlassen der Kleinstadt Dargecit in der Nähe des geplanten Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei sind am Donnerstag Ipek Tasili, eine bekannte Kritikerin des Projekts, und ihr Begleiter von der Polizei festgenommen worden. Das meldete am Freitag Heike Drillisch von GegenStrömung – Ilisu-Kampagne Deutschland. Sie forderte die Regierungen der Länder, die Exportbürgschaften gegeben haben, im Namen der europäischen Illisu-Kampagne auf, sich für die sofortige Freilassung der Kritikerin einzusetzen. Laut Mitteilung war Ipek Tasli gegen 9.30 Uhr noch immer in Haft, ihre Unterlagen wurden beschlagnahmt.

Die türkische Regierung plant seit Ende 2004 den Bau des Ilisu-Staudammes am Tigris und dies, obwohl dieses strittige Projekt schon einmal 2001/2002 wegen seiner negativen Folgen gescheitert war. Durch den Ilisu-Staudamm werden nach offiziellen Zahlen aus dem Umsiedlungsplan 55.000 Menschen direkt betroffen sein, d. h. sie müssen umsiedeln (epo berichtete über das Projekt).

Ipek Tasli war für die „Initiative zur Rettung von Hasankeyf“ nach Dargecit gereist, um sich über die Lage im Staudammgebiet zu informieren. Sie hatte das offizielle Projekt-Informationsbüro besucht und mit der Stadtverwaltung sowie aus dem Dorf Ilisu stammenden Betroffenen gesprochen. In der Vergangenheit war sie "bereits mehrfach daran gehindert worden, mit Menschen in Ilisu zu sprechen". Diesmal hatte sie sich laut GegenStrömung jedoch nur in Dargecit aufgehalten, das etwa 15 km von Ilisu entfernt liegt und selbst nicht von Überflutung bedroht ist. In der 16.000-Einwohner Stadt und der umgebenden Region herrscht "eine massive Polizei- und Militärpräsenz. Zusätzliche Militärstützpunkte werden zurzeit rund um Ilisu errichtet."

Die Mitteilung weiter: "Zeitgleich zur momentanen Intensivierung der Bauarbeiten für den Ilisu-Staudamm werden nun offenbar auch die Kritiker des Projekts zunehmend schikaniert. Dies zeigt den eklatanten Demokratiemangel, der das ganze Vorhaben umgibt. Die europäische Ilisu-Kampagne fordert die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz auf, sich bei den Behörden nach dem Vorfall zu erkundigen und auf die sofortige Freilassung Ipek Taslis und ihres Begleiters zu dringen."

Mindestens 1.500 Bewohner des Tigristals im Südosten der Türkei hatten im März angekündigt, sie wollten in der Schweiz, Österreich und Deutschland Asyl beantragen, sollte der Ilisu-Staudamm tatsächlich gebaut und ihre Heimat überflutet werden. Entsprechende Schreiben hatten 100 Betroffene den Botschaften der drei Regierungen überreicht, die im vergangenen Jahr Exportbürgschaften für das Bauprojekt bewilligten. Und im November hatten türkische Schauspieler mit einer Plakataktion gegen den umstrittenen Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei protestiert (epo berichtete).