20min.ch, 12.12.2008 Umstritten Ilisu-Staudamm: Frist läuft um Mitternacht ab Die Finanzierung des umstrittenen Staudammprojekts im türkischen Ilisu steht vor einer wichtigen Entscheidung: Bis um Mitternacht hat die Türkei Zeit, Auflagen zum Schutz von Umwelt, Kulturgütern und Bevölkerung zu erfüllen. Die historische Stadt Hasankeyf wird im Ilisu-Staudamm versinken (Bild: Keystone/Tolga Bozoglu) Schafft die Türkei dies nicht, wollen die Exportrisikoversicherer der Schweiz, Deutschlands und Österreichs die Risikogarantien für die beteiligten Baufirmen nicht sprechen. Ein Entscheid wird frühestens nächste Woche erwartet, wie die Schweizerische Exportrisikogarantie (SERV) am Freitag bekanntgab. Die beteiligten Versicherer berieten zurzeit in Wien und würden den Entscheid gemeinsam fällen. Bei den Beratungen geht es darum, ob die Türkei einen weiteren Aufschub von sechs Monaten bekommt oder ob die Versicherer aus dem Projekt aussteigen. Grünes Licht sei «sehr unwahrscheinlich», liess der Chef der österreichischen Exportrisikoversicherung OeKB, Rudolf Scholten, am Mittwoch gegenüber Umweltschützern erkennen. «Dann kann es kein Geld geben» Auch der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger wies am Mittwochabend in der Sendung «Zeit im Bild 2» darauf hin, dass die OeKB aus dem Projekt aussteige, wenn die Auflagen nicht erfüllt würden. «Dann kann es kein Geld geben», sagte er. Der mehr als 1,5 Milliarden Franken teure Ilisu-Staudamm in Südostanatolien soll dereinst ein 1200-Megawatt-Wasserkraftwerk antreiben. Staudammgegner werfen der Türkei vor, das Projekt ohne Rücksicht auf die Menschen in dem Gebiet und auf die Umwelt voranzutreiben.
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