junge Welt, 23.12.2008

Kreditbürgschaft für Staudamm gestoppt

Frankfurt/Main. Die Bundesregierung rückt offenbar von ihrer Finanzhilfe für eines der umstrittensten Vorhaben der Türkei, den Ilisu-Staudamm, ab. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau (Montagausgabe) legt Deutschland seine Exportkreditbürgschaften auf Eis. »Die Lieferverträge wurden suspendiert«, sagte der Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Erich Stather. Formal bekomme die türkische Regierung jetzt zwar noch eine 180-Tages-Frist, um die Umweltauflagen zu erfüllen, an die Deutschland seine Kreditgarantien gekoppelt habe. Er gehe jedoch davon aus, daß das Staudammprojekt »nun keine Chance mehr hat«, mit deutscher Hilfe »realisiert zu werden«.

Mit dem Ilisu-Staudamm soll das Wasser des Tigris auf einer 300 Quadratkilometer großen Fläche gestaut werden. Die Kreditgarantien waren an über 150 Auflagen gebunden. Ankara sagte zu, ökologische Standards zu wahren. Von diesen Verpflichtungen habe die Türkei jedoch kaum eine umgesetzt, so Stather.(ddp/jW)