Die Presse, 23.12.2008

Ilisu-Verträge ausgesetzt, Türkei erhält Aufschub

Die Entscheidung über die Errichtung des umstrittenen Ilisu-Staudammprojekts in der Türkei wird erneut aufgeschoben. Die Exportkreditversicherungen Deutschlands (Euler-Hermes), Österreichs (Oesterreichische Kontrollbank) und der Schweiz (Serv) haben das Lieferkonsortium angewiesen, die Verträge für das Projekt auszusetzen. Diese Suspendierung dauert gemäß Vertrag 180 Tage.

Der steirische Turbinenhersteller Andritz, bei dem es bei dem Wasserkraftprojekt um einen 235-Mio.-Euro-Auftrag geht, bedauert die Suspendierung. "Diese Reaktion ist überzogen und setzt der Türkei ein falsches Signal", sagte Andritz-Vorstandsvorsitzender Wolfgang Leitner in einer gemeinsamen Aussendung mit der Strabag.

Die Entscheidung wurde am 23. Dezember dem türkischen Bauherrn schriftlich mitgeteilt, so die Exportkreditversicherer in einer gemeinsamen Aussendung. In den kommenden 180 Tagen begleiten das Expertenkomitee und die Exportkreditversicherungen das Projekt weiter mit dem Ziel, Weltbankstandards zu erfüllen.

In den nächsten Monaten liege der Schwerpunkt damit auf den Projektteilen Umwelt, Umsiedlung und Kulturgüter, um hier die bestehenden Verzögerungen aufzuholen, so die Agenturen. Einzelne Infrastrukturarbeiten, die zur Erfüllung der Vereinbarungen beitragen, können während dieser Zeit in Absprache mit den Experten und den Exportkreditversicherungen durchgeführt werden.

Zu dem jetzigen Schritt ist es gekommen, weil die Türkei die mehr als 150 Auflagen der Exportkreditversicherer bis Oktober kaum umgesetzt hat. Die Exportkreditagenturen stellten daher ein Ultimatum: Innerhalb von 60 Tagen müsse die Türkei Belege für Besserung liefern. Diese Frist lief am 12. Dezember ab.

(APA)