welt.de, 12.01.2015

http://www.welt.de/politik/deutschland/article136250033/Von-der-Leyen-wirbt-in-Bagdad-fuer-Kampf-gegen-IS.html

Von der Leyen wirbt in Bagdad für Kampf gegen IS

Die Verteidigungsministerin ist in den Irak gereist und hat mit Präsident Masum über den Kampf gegen den IS beraten. Sie begründete die deutsche Beteiligung auch mit der Anschlagsgefahr zu Hause.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Sonntag zu einem Besuch im Irak eingetroffen. Sie landete am Vormittag in der irakischen Hauptstadt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Die Ministerin beriet mit Präsident Fuad Masum über den gemeinsamen Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS).

Bei ihrem Gespräch habe sich gezeigt, dass der Kampf gegen den islamistischen Terror vom Westen und den anderen arabischen Ländern gemeinsam geführt werden müsse, sagte von der Leyen. Masum habe gesagt, der Terror kenne keine Religion, erklärte die Ministerin. Ein Tonband ihrer Äußerungen wurde vom Verteidigungsministerium bereitgestellt.

Der Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Mit politischen Verantwortlichen im Land will die Ministerin unter anderem über den Kampf gegen die Terrormiliz IS beraten. In der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil weisen Bundeswehrsoldaten seit September kurdische Peschmerga-Kämpfer in die Nutzung von aus Deutschland gelieferter Waffen und anderer Militärgüter ein.

Von der Leyen begründete die deutsche Beteiligung am Kampf gegen den IS auch mit der Anschlagsgefahr für Deutschland. "Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause", sagte sie auf dem Flug in den Irak. "Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen."

Von der Leyen will weitere Waffenlieferungen an Kurden prüfen

Zur weiteren militärischen Ausbildung der Kurden ist in Kürze die Entsendung von bis zu 100 Bundeswehrsoldaten in den Nordirak geplant. Einem entsprechenden Beschluss des Bundeskabinetts vom Dezember soll der Bundestag noch im Januar zustimmen.

Von der Leyen will die Lieferung weiterer Waffen an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat prüfen. "Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen", sagte sie am Sonntag nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani im nordirakischen Erbil. Das müsse dann "in aller Ruhe nicht nur geprüft, sondern dann in der Bundesregierung auch abgestimmt werden".

Barsani hatte in dem Gespräch mit von der Leyen um mehr Waffen gebeten. "Wir wünschen uns auf jeden Fall mehr Waffen", sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit von der Leyen. "Wir haben das mit der Ministerin diskutiert. Wir wünschen uns mehr Waffen von hoher Qualität und auch eine höhere Zahl an Waffen."

Deutschland hat bereits 10.000 Peschmerga-Kämpfer mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet.

Die Dschihadistenmiliz IS hatte im vergangenen Jahr Teile des Nordiraks und des benachbarten Syriens besetzt. Eine US-geführte internationale Allianz aus westlichen und arabischen Staaten fliegt seit Monaten Luftangriffe auf IS-Kämpfer. Deutschland beteiligt sich nicht an den Angriffen.