taz, 23.02.2015

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2015%2F02%2F23%2Fa0059&cHash=dba4bc14d69d77fedfa30d7aa9abf401

JÜRGEN GOTTSCHLICH ÜBER DEN TÜRKISCHEN MILITÄREINSATZ IN SYRIEN

Signal aus dem Mausoleum

Monatelang standen die türkischen Panzer an der Grenze zu Kobani, und ihre Besatzungen schauten tatenlos zu, wie die Terrormiliz des Islamischen Staates die kurdische Grenzstadt in Schutt und Asche legte. Jetzt, Wochen nachdem die Schlacht um Kobani nach dem Tod Hunderte, wenn nicht Tausender dank amerikanischer Luftunterstützung zugunsten der Kurden entschieden wurde, rollen plötzlich die Panzer. Allerdings nicht, um in die Kämpfe in Syrien einzugreifen, sondern um einige türkische Soldaten zu retten, die isoliert innerhalb Syriens ein türkisches Mausoleum bewacht haben.

Die Frage ist: Warum jetzt? Innenpolitisch war der Zeitpunkt günstig, um von einer erbitterten parlamentarischen Auseinandersetzung um ein neues Sicherheitsgesetz abzulenken, dass in derselben Nacht durchs Parlament gebracht wurde. Interessanter ist aber der außenpolitische Aspekt: Bislang gab es ein stillschweigendes Agreement zwischen der türkischen Regierung und dem sogenannten Islamischen Staat, sich, wenn nicht zu unterstützen, so doch zumindest gegenseitig nicht wehzutun.

Deshalb weigert sich die Türkei bislang auch, die Anti-IS-Koalition wirksam zu unterstützen. Das könnte sich jetzt ändern. Aus kurdischen Quellen ist zu hören, dass der türkische Militäreinsatz mit den politisch Verantwortlichen in Kobani abgesprochen war. Der neue Platz für das Mausoleum liegt ebenfalls auf kurdischem Gebiet. Es könnte also sein, dass die türkische Regierung langsam auf die amerikanisch-kurdische Allianz zugeht. Da die Kurden zurzeit auf eine vom IS gehaltene Grenzstadt vorrücken, wird man bald wissen, ob die Erdogan-Regierung die IS-Milizen wirklich fallen lässt oder nicht. Den Menschen in der Region wäre es zu wünschen, denn das würde auch den kurdisch-türkischen Friedensprozess erleichtern.