| welt.de, 15.03.2015 http://www.welt.de/politik/ausland/article138439386/USA-wollen-mit-Assad-verhandeln.html Syrien-Konflikt USA wollen mit Assad verhandeln John Kerry ist zu Gesprächen mit Syriens Präsident Assad über eine Ende des Bürgerkrieges in dessen Land bereit. "Am Ende werden wir verhandeln müssen", sagte der US-Außenminister. US-Außenminister John Kerry hat zugegeben, dass für ein Ende des syrischen Bürgerkriegs mit Machthaber Baschar Assad geredet werden müsse. Letzten Endes müssten die USA verhandeln, sagte Kerry in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender CBS. Seine Regierung sei immer bereit gewesen, auf Basis des Genfer Friedensprozesses zu verhandeln. Washington arbeite hart daran, die Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts wiederzubeleben, fügte Kerry hinzu. "Dies ist eine der schlimmsten Tragödien, die wir je auf dem Planeten gesehen haben", sagte der US-Außenminister am vierten Jahrestag des Beginns des Syrien-Konflikts (Link: http://www.welt.de/themen/syrien-krise/) . Dieser hatte Mitte März 2011 mit Protesten gegen die Staatsführung begonnen und sich rasch zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet. Mehr als 215.00 Menschen wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte seitdem getötet. Kerry erklärte weiter, die USA seien entschlossen, Assad klarzumachen, dass dieser seine Einstellung zu Verhandlungen ändern müsse. Möglicherweise sei "Druck verschiedener Art" nötig, um Assad an den Verhandlungstisch zu bekommen. Die USA zögen dazu eine Reihe von Schritten in Erwägung. Einzelheiten dazu nannte Kerry nicht. Den üblichen US-Standpunkt, wonach Assad (Link: http://www.welt.de/themen/baschar-al-assad/) keine Legitimität mehr besitzt und zurücktreten muss, wiederholte Kerry nicht. Anlass des Gesprächs ist der Auftakt einer neuen Verhandlungsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm. Kerry zeigte sich optimistisch. Er hoffe, dass eine Einigung "in den kommenden Tagen" möglich sein werde, sagte er. "Jeder stimmt zu, dass es keine militärische Lösung gibt. Es gibt nur eine politische Lösung." Der Iran ist bereit für Verhandlungen Am Sonntagabend kommt Kerry (Link: http://www.welt.de/themen/john-kerry/) im schweizerischen Lausanne erneut mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschavad Sarif zusammen. Sarif traf am Sonntagmorgen bereits in Lausanne ein. Im Flugzeug Richtung Schweiz sagte er dem iranischen Fernsehen, in den kommenden Tagen sollten die Verhandlungen "so weit wie möglich zu Ende gebracht werden". Anschließend werde dann "die Periode des Schreibens des präzisen und detaillierten Vertrages" beginnen. Als eines der wichtigsten Themen nannte Sarif die gegen sein Land in dem jahrelangen Streit verhängten Sanktionen. "Es muss klar werden, in welchem Umfang die Sanktionen aufgehoben werden und was die Garantien für die Umsetzung des Vertrages sind." Kerry pochte darauf, dass das iranische Atomprogramm zweifelsfrei friedlich werden müsse. "Wenn das Programm friedlich ist, dann los, dann lasst uns die Verhandlungen zu Ende bringen", sagte Kerry vorab in dem Fernsehinterview. Bis Ende März will die 5+1-Gruppe
aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland eine politische Grundsatzvereinbarung
mit Teheran erzielen. Danach wird bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen
samt der technischen Einzelheiten angestrebt. Ziel ist es, Teheran die
zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit
zur Entwicklung von Atomwaffen zu nehmen. Im Gegenzug verspricht der Westen
die Aufhebung von Sanktionen, die das Land in eine tiefe Wirtschaftskrise
gestürzt haben
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