zeit.de, 24.03.2015

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Aufstand am Hofe Erdoğans

Plötzlich fliegen die Fetzen: Zweieinhalb Monate vor der Wahl zerstreitet sich die türkische Regierungspartei. Das zeigt, wie labil Erdoğans Machtsystem ist. von Lenz Jacobsen

Nun, da der Streit so richtig losgebrochen ist in der türkischen Regierungspartei AKP und sich Beobachter noch verwundert die Augen reiben ob dessen plötzlicher Heftigkeit, lässt sich schwer feststellen, wann und womit es eigentlich begonnen hat.

Vielleicht am Freitag, als der vermeintlich allmächtige, formal aber eher ohnmächtige Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf die Regierung schimpfte, die doch eigentlich die seine ist. Es ging ihm um eine Gruppe Intellektueller, die Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu zu den Friedensverhandlungen mit den Kurden hinzu bitten wollte. Erdoğan nannte diese Entscheidung "falsch" und beschwerte sich, er habe davon nur aus der Zeitung erfahren. Bülent Arınç, stellvertretender Ministerpräsident und Regierungssprecher, antwortete schnell – aber nicht im Sinne Erdoğans: Seine Kommentare würden der Regierung schaden und seien "emotional", ließ Arınç den Präsidenten wissen.

Erdoğan reagierte auf den Affront mit Schweigen. Stattdessen sprang am Montag ein anderer für ihn in die Bresche, ein Altbekannter der türkischen Politik: Melih Gökçek, AKP-Bürgermeister von Ankara und bekannt für seine brutalen Social-Media-Kampagnen gegen alles, was ihm nicht passt, offenbar auch gegen Parteifreunde. Gökçek twitterte sodann: "Arınç, wir wollen Dich nicht." Dieser könne "nicht länger Sprecher der AKP sein. Er kann uns nicht repräsentieren. Arınç muss nun erst von seinem Job als Sprecher zurücktreten, und dann von seinem Platz in der Regierung." Außerdem sei er Teil einer Verschwörung des "parallelen Staates" gegen die AKP. "Ich muss gestehen, ich hätte nicht gedacht, dass sie uns von innen angreifen würden. Sie haben es durch Bülent Arınç getan", schrieb Gökçek.

Arınç konterte noch am selben Tag: In einer Rede warf er Gökçek vor, "keine Manieren" zu haben und "im Schoß" der Gülen-Bewegung gesessen zu haben – jener Vereinigung, die einst mit der AKP verbündet war, nun aber mit ihr verfeindet ist. "Er hat Ankara Stück für Stück an diese Struktur verkauft", sagte Arınç. Im Übrigen werde er nach der Parlamentswahl am 7. Juni alle "Verfehlungen" Gökçeks öffentlich machen. Jetzt sei es dafür noch zu früh, schließlich wolle er Rücksicht nehmen auf dessen Frau, die er respektiere und verehre.

Erdoğan der Übervater

Mit Erdoğan, Gökçek und Arınç sind drei sehr einflussreiche, wortmächtige und rücksichtslose türkische Politiker aneinandergeraten, die bisher gemeinsame Sache gemacht hatten. Hinzu kommt, dass sie dafür die drei brisantesten Themen der türkischen Politik aufgreifen: Den kurdischen Friedensprozess, den vermeintlichen Parallelstaat und die Macht des Gülen-Netzwerks. Diese Mischung brodelt schon seit Monaten, wenn nicht seit Jahren. Nun, 80 Tage vor der Parlamentswahl, explodiert sie. Denn es ist eine entscheidende Zutat hinzugekommen: die neue Rolle des eigentlichen Übervaters Erdoğan am Rande des politischen Systems.

Als Staatspräsident hat er formal wenig Macht, trotzdem redet er immer wieder in die Geschäfte seines Premierministers Ahmet Davutoğlu hinein. Informell zieht Erdoğan noch immer die Strippen, formell will er bald die Verfassung des Landes so umbauen, dass er auch offiziell als Präsident das Sagen hat. Davutoğlu wehrt sich dagegen, und Arınç scheint ihm beizustehen. Das reißt Gräben in der AKP auf: zwischen den Interessen Einzelner, zwischen inhaltlichen Positionen, vor allem aber zwischen ihren Machtbestrebungen.

Das ist neu in der AKP, das ist spektakulär. Denn die Stärke der Partei ist seit vielen Jahren, geschlossen aufzutreten, sich nicht zu streiten – zumindest nicht öffentlich – und beinahe wie eine Sekte ihrem Anführer Erdoğan zu folgen. Wer abweicht, wird verstoßen, so war das bisher. Die fehlende parteiininterne Pluralität und Demokratie war immer eines der wichtigsten Argumente jener Beobachter, die Erdoğans Türkei ein Abdriften ins Autoritäre attestierten.

Nun wäre es allerdings ebenso falsch, den lauten Streit als Hinweis auf eine gesunde demokratische Kultur zu deuten. Er zeigt vielmehr, wie instabil das Geflecht aus Loyalitäten und Abhängigkeiten geworden ist, das Erdoğan in den vergangenen zwölf Jahren geflochten hat. Seine Erzählung von der AKP als Wahrer der türkischen Nation, als Verfechter des wirtschaftlichen Aufstiegs und Bollwerk gegen innere und äußere Feinde funktioniert nur, solange seine Partei absolut zusammensteht – so lange nicht sichtbar wird, dass auch deren Politiker Eigeninteressen und eigene Meinungen haben.

Spätestens seit dem unterdrückten Korruptionsskandal ist klar, dass sich im AKP-System längst so viel belastendes Material angesammelt hat, so viel Insider-Wissen über die Geheimnisse des jeweiligen Nochparteifreunds, so viele Abhängigkeiten und Feindschaften, dass es reichen dürfte, dass sich die Partei im Eiltempo selbst zerlegt.

Bisher hat sie das gemeinsame Interesse zusammengehalten, Erdoğan um jeden Preis zu stützen. Nun tut sich ein Riss auf in der Partei und der Streit zwischen Arınç und Gökçek könnte nur die erste Eskalation gewesen sein.

Bezeichnend für die Bedeutung dieses kleinen hässlichen Streits war die Reaktion der AKP-treuen Medien: Offenbar verwirrt, auf welche Seite sie sich nun zu schlagen hatten, auf die ihres Helden Erdoğan oder die ihres Regierungssprechers, blieben sie plötzlich merkwürdig still.