taz, 04.06.2015

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Wahlkampfunruhen in der Türkei

Die Macht der kurdischen Wähler

Im Osten des Landes haben 1.000 Demonstranten eine Veranstaltung der prokurdischen HDP gestört. Zuvor war der Fahrer eines Wahlkampfbusses erschossen worden.

ISTANBUL dpa | Rund tausend Demonstranten haben in der osttürkischen Stadt Erzurum versucht, eine Wahlkampfveranstaltung der prokurdischen Oppositionspartei HDP zu verhindern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, durchbrach die Gruppe am Donnerstag Polizeibarrikaden. Sicherheitskräften trieben sie mit Wasserwerfern und Tränengas zurück.

Die Nachrichtenagentur DHA berichtete, die Demonstranten hätten türkische Flaggen geschwenkt und gerufen: „Hier ist Erzurum, aus Erzurum führt kein Weg hinaus“. Die Wahlkampfveranstaltung mit rund 2000 Teilnehmern sei unter hohen Sicherheitsvorkehrungen fortgeführt worden. Das Motiv der Demonstranten blieb zunächst unklar.

Bereits in der Nacht zu Donnerstag ist ein Fahrer der prokurdischen Oppositionspartei HDP im Osten des Landes erschossen worden. Der Mann sei in der Provinz Bingöl in der Nähe des Wahlkampfbusses tot aufgefunden worden, meldete die Nachrichtenagentur DHA. Auch der Bus sei beschossen worden. Der Hintergrund der Tat war zunächst unklar.

Ein lokaler Sprecher der HDP sagte am Donnerstag in Diyarbakir: „Das ist eine Provokation, die wir nicht akzeptieren werden.“ Die Partei habe Bedenken wegen der Sicherheit vor der Wahl. Die Türken wählen an diesem Sonntag ein neues Parlament.

Am Sonntag ist Parlamentswahl in der Türkei. Die HDP tritt erstmals als Partei an und hat gute Chancen, die Zehnprozenthürde zu überwinden. Gelingt ihr das, könnte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP ihre absolute Mehrheit verlieren. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Opposition zuletzt immer wieder verbal angegriffen.