| zeit.de, 08.06.2015 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-06/tuerkei-wahl-hdp-akp-erdogan-parlament/komplettansicht Für die Kurden beginnt eine neue Zeit Diyarbakır feiert: Der Einzug der prokurdischen HDP in das türkische Parlament ist ein Triumph. Die Folgen für den kurdischen Friedensprozess aber sind unabsehbar. von Muriel Reichl, Diyarbakır Die Stadt, die sonst eher nicht für ihr schillerndes Nachtleben bekannt ist, dreht durch: Junge Männer und Frauen liegen auf Fronthauben, stehen auf dekorierten Taxis, hängen aus Autofenstern, schreien, halten Fahnen und ihre Zeige- und Mittelfinger zum Victory-Zeichen in die Luft. Sie jubeln und tanzen, die Kinder essen Eis. Tausende Menschen haben sich um das Hauptquartier der HDP (Demokratische Partei der Völker) in Diyarbakır versammelt. In den Gesichtern der Alten, derer, die als Kurden viele Jahrzehnte vieles erlitten und gesehen haben in diesem Staat, liegt beseelte Fassungslosigkeit. Bei Feysal, zum Beispiel. Sein Gesicht glänzt, vom heißen Fett seines Dönerstandes und vor Freude. "Ich habe ja gewusst, dass sie's machen", sagt er und wickelt im Akkord Fleischstreifen in Weißbrot. "Aber ich habe mit zehneinhalb Prozent gerechnet, niemals zwölf oder 13." Er ist so froh und so gestresst von den Menschenmassen, dass er vergisst, den Salat mit ins Brot zu schaufeln. Die HDP ist der Sieger dieser Parlamentswahl in der Türkei. Sie hat, nach einem Wahlkampf, in dem sie beschimpft und oft körperlich attackiert wurde, die Zehn-Prozent-Hürde zum Einzug ins Parlament überraschend deutlich übersprungen. Und damit die Mehrheitsverhältnisse in der türkischen Politik gehörig durcheinander gebracht. Der Co-Vorsitzende der Partei, Selahattin Demirtaş, mahnte vorher zur Ruhe: Um Provokationen zu vermeiden, um erst einmal abzuwarten und auch aus Respekt vor den Opfern eines Bombenanschlages zwei Tage vor der Wahl. Wie so üblich in Diyarbakır hat aber scheinbar niemand Angst. Den ganzen Tag vor der Wahl war die Stadt erstaunlich ruhig, brav fast. Viele Bewohner hockten vor dem Radio, dem Fernseher, dem Smartphone oder gar auf Bäumen, um mit eigenen Augen bei der Stimmauszählung zusehen zu können. Am frühen Abend begannen die Feuerwerke und Hupkonzerte. Die prokurdische HDP hat geschafft, wovon so viele Kurden so lange träumen: Sie sind ins Parlament eingezogen, mit 80 Plätzen von 550. Mit solch einem Erfolg hatten viele in Diyarbakır nicht gerechnet, obwohl sie fest an "ihre" HDP glaubten. Die regierende AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) ist auf ein Ergebnis von knapp über 40 Prozent gerutscht und hat so die absolute Mehrheit verloren. Das Ergebnis überrascht
in seiner Deutlichkeit. In der Türkei gilt für alle Parteien die Zehn-Prozent-Hürde,
um ins Parlament einziehen zu können. Das erschwert die Bedingungen für
Minderheiten-Parteien. Die Kurden sind zwar die größte, aber bei weitem
nicht die einzige Minderheit in der Türkei. Die HDP entstand aus dem Kürt
Hareket, der Kurdischen Bewegung, heraus. Die hat ihre Ursprünge in der
militanten PKK, deren Anhängerschaft zuverlässig mit der HDP sympathisiert
und kooperiert. Mittlerweile versteht sich die HDP als Vertreterin aller
Minderheiten. Unter ihren Kandidaten sind Armenier, Christen, Aleviten,
Jesiden, Zaza und offen Homosexuelle. Im politisch aktiven, aber wertkonservativen
Diyarbakır ist die Entwicklung der HDP revolutionär. Das ist Selahattin Demirtaş' Spagat: Der junge, besonnene Revolutionär, der nicht mehr aus dem "Gebirge" (ein Synonym für den bewaffneten kurdischen Freiheitskampf) rasselt und keift wie die alten PKK-Brigaden, sondern der ruhig und beschwichtigend auf Provokationen reagiert, keine Eskalationen anheizt, aber deutlich und nüchtern die Regierung kritisiert. Dieses Profil wirkt auch bei linken, wertliberalen und AKP-kritischen Türken. Ohne die wäre solch
ein Wahlergebnis nicht möglich. Allein in Istanbul erreichte die HDP mehr
als zehn Prozent der Wählerstimmen. Viele Gegner der AKP und Erdoğans
stimmten wohl auch für die HDP, um der Regierung zu schaden. Der Großteil
der HDP-Wähler hat dennoch einen kurdischen Ursprung. In Diyarbakır bekam
die Partei satte 80 Prozent. Aber die AKP müsste jetzt koalieren, und das ist neu. Mit wem auch? Im Grunde haben alle Oppositionsparteien eine Koalition mit der AKP im Vornherein ausgeschlossen. Am wahrscheinlichsten scheint noch die Kombination aus AKP und MHP. Die Ultranationalisten der MHP lehnen Zugeständnisse an die Kurden kategorisch ab, da diese der Parteimeinung nach die Einheit des türkischen Volkes aufweichen würden. Tatsächlich war bisher die AKP die einzige türkische Partei, die Friedensgespräche mit der militanten kurdischen PKK führte. Insoweit ist es fast ironisch, dass der Einzug einer kurdischen Partei ins Parlament den Fortgang des Friedensprozesses gefährden könnte. Ohnehin stockt der "Lösungsprozess", wie er offiziell heißt, schon seit Langem. Er ist zwar ein internationales Prestigeprojekt der Regierung unter Erdoğan, hier im Südosten der Türkei glauben aber die wenigsten Menschen daran, dass die AKP sie ernst nehme. Tatsächlich führt die Regierung und der Geheimdienst seit Jahren geheime oder offene Gespräche mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan – aber kaum mit der kurdischen Bevölkerung. Während die türkische Regierung über sozialpolitische, militärische und ökonomische Druckmittel verfügt, droht die PKK ab und an mit der Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes aus dem Kandil-Gebirge. Das geschah zuletzt nach den Straßenkämpfen im Oktober, als die syrische Stadt Kobani zu fallen drohte und die Kurden der Regierung vorwarfen, die IS-Terroristen zu unterstützen. Im März ließ Öcalan dann verkünden, man plane Gespräche, um einen Kongress einzuberufen. In diesem Kongress solle dann über das Niederlegen der Waffen diskutiert werden. Im Gegenzug legten die kurdischen Vertreter ein Zehn-Punkte-Programm vor, auf das die Regierung nicht einging. Sie verlangt ein sofortiges Abrüsten, ohne weitere Zugeständnisse. Im Mai sagte die PKK den Kongress dann ab. Erdoğan hatte kurz vorher in einer Rede gesagt, die Türkei habe kein Kurdenproblem. Nach Friedensbestrebungen sieht dieser Schlagabtausch nicht mehr aus. Das könnte sich rein
theoretisch mit dem Einzug der HDP ins Parlament ändern. Anders als ihre
Vorgängerpartei, die BDP, möchte die HDP nicht mehr die Brieftaube spielen,
die zwischen PKK-Funktionären und der Regierung vermittelt. Ob sie sich
im kommenden Parlament als gleichberechtigter politischen Akteur im Friedensprozess
emanzipieren kann, ist unklar, aber eher unwahrscheinlich. Oft genug betont
Erdoğan, dass der Friedensprozess sein Verdienst sei und auch seine Angelegenheit.
Eine starke HDP, die die "kurdische Sache" politisch wirkungsvoll vertreten und so den gewaltbereiten Kurdenvertretern etwas entgegensetzen könnte, wäre auch für die demokratische Entwicklung im Kurdengebiet wichtig. Zwar hat man mit geschlossenen Augen das Gefühl, Öcalan höchstpersönlich sei ins Parlament gewählt worden und nicht Demirtaş: Der lauteste Slogan auf den Feiern ist wie immer "Bîjî Serok Apo", also "Hoch lebe Abdullah "Apo" Öcalan". Für Abdulrrhaman, einen jungen Psychologen aus Wan, ist diese Wahl ein "Referendum für die Freiheit Öcalans". Er feiere die HDP, weil sie nach Öcalans Theorien aufgebaut sei. Das mag in den Ursprüngen stimmen, jedoch hat sich die Partei in eine andere Richtung entwickelt. Das ist in Diyarbakır jetzt schon sichtbar, sobald man die Augen aufmacht: Auf der Straße sind im Vergleich zu den üblichen kurdischen Veranstaltungen auffallend wenig Öcalan- oder PKK-Flaggen zu sehen, sondern viel mehr HDP-Wimpel und Kurdistan-Flaggen. Die Menschen auf der Straße scheinen fast zu gut die Zielgruppe der HDP widerzuspiegeln: Ein paar militante Halbwüchsige, viele Familien, viele junge Frauen, Religiöse und Säkulare, ethnische Minderheiten und Intellektuelle. Kaum jemand trägt Guerilla-Uniformen oder die traditionellen kurdischen Trachten. Und, das Wichtigste: Es ist kaum Polizei auf der Straße zu sehen. Sie ist natürlich da, überall, in zivil. Aber ihre Unsichtbarkeit ist sicherlich mitverantwortlich für diesen kurzen, freudigen Frieden, der gerade herrscht in Diyarbakır.
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