Die Presse, 10.06.2015

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Kurden werfen Ankara Untätigkeit gegen Gewalt vor

Wenige Tage nach der Parlamentswahl in der Türkei hat die kurdische Opposition gravierende Vorwürfe gegen die Regierung erhoben. Staatschef Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu stünden der zunehmenden Gewalt im kurdisch geprägten Südosten des Landes tatenlos gegenüber, sagte der Chef der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, am Mittwoch im türkischen Fernsehen. "Es sieht fast so aus, als würden sie abwarten, bis das Land im Bürgerkrieg versinkt, um dann sagen zu können: 'Seht, wie wichtig die AKP ist'."

Die Regierungspartei hatte bei der Wahl am Sonntag ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) trat erstmals an und schaffte es gleich ins Parlament.

Hintergrund der Vorwürfe des HDP-Politikers sind Schießereien in Diyarbakir, bei denen am Dienstag mehrere Menschen getötet wurden. Auslöser für die Zusammenstöße in der Großstadt im Südosten des Landes war ein Angriff auf einen Islamisten, der vor seinem Büro niedergeschossen wurde. Die Hintergründe der Tat blieben zunächst unklar. In der Region hat es in den vergangenen Jahren aber vereinzelt gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Islamisten und HDP-Anhängern gegeben.