Die Presse, 18.06.2015

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Türkei-Wahl: Amtliches Ergebnis veröffentlicht

Die AKP hat demnach 258 Sitze (40,87 Prozent) gewonnen. Die Mitte-Links-Partei CHP kommt mit 132 Sitzen (24,95 Prozent) auf den zweiten Platz.

Elf Tage nach der Wahl in der Türkei hat die Wahlkommission mit der Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses den Weg für die erste Sitzung des neuen Parlaments freigemacht. Die 550 neuen Abgeordneten können nun in den kommenden Tagen vereidigt werden, dann wird ein Parlamentspräsident gewählt.

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit durch die islamisch-konservative AKP ist unklar, ob es gelingen wird, eine Koalitionsregierung zu bilden. Ansonsten kann Präsident Recep Tayyip Erdogan Neuwahlen ausrufen.

An der Verteilung der Sitze ändert sich nach dem am Donnerstag verkündeten amtlichen Endergebnis gegenüber den vorläufigen Resultaten nichts: Die AKP hat demnach 258 Sitze (40,87 Prozent) gewonnen. Die Mitte-Links-Partei CHP kommt mit 132 Sitzen (24,95 Prozent) auf den zweiten Platz. Die ultrarechte MHP (16,29 Prozent) und die pro-kurdische HDP (13,12 Prozent) werden mit je 80 Abgeordneten im Parlament in Ankara vertreten sein. Die Wahlbeteiligung lag bei 83,92 Prozent.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu war den politischen Gepflogenheiten folgend zwei Tage nach der Wahl zurückgetreten. Erdogan bat ihn darum, dass der Ministerrat seine Arbeit bis zur Bildung einer neuen Regierung fortführt.

HDP würde Große Koalition unterstützen

Die pro-kurdische Partei HDP würde eine Große Koalition aus der islamisch-konservativen AKP und der säkularen CHP unterstützen, wenn diese die Prinzipien der HDP respektiert. Das erklärte der Ko-Vorsitzende der HDP, Selahettin Demirtas, am Donnerstag vor Journalisten nach Angaben türkischer Medien.

"Bis jetzt haben wir keinerlei offizielle oder inoffizielle Koalitionsgespräche geführt. Unsere Tür ist offen für alle Parteien", sagte Demirtas. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu (AKP) sollte seine Rhetorik und seinen Stil, den er vor den Wahlen gepflegt habe, aufgeben. Dies habe zur Niederlage der AKP bei den Wahlen geführt.

Davutoglu hatte am Vortag erklärt, er würde einer starken Koalition der Bildung einer Minderheitsregierung den Vorzug geben. Er verglich Koalitionsverhandlungen mit dem zähen Feilschen vor der Gründung eines Unternehmens.

Um die Türkei in einer kritischen Situation nicht ohne Regierung zu lassen, sollte die Bildung einer Minderheitsregierung als letzte Option gewählt werden, so Davutoglu. "Wenn ich einen ehrlichen Partner finde, würde ich die Bildung einer Koalition bevorzugen."