Jungle World, 02.07.2015

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Divide et impera

Spekulationen über einen eventuell bevorstehenden türkischen Militäreinsatz gegen die kurdische Bewegung in Nordsyrien verdichten sich. Dem »Islamischen Staat« kann das nur nutzen.

kommentar von Holger Marcks

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Erfolg schafft auch Probleme. Das erfährt gerade die kurdische Bewegung in Nordsyrien. Mit jedem militärischen Sieg gegen den IS steigt für sie das Risiko einer Militärintervention der Türkei, die ein autonomes Rojava nicht hinnehmen möchte. Präsident Recep Tayyip Erdoğan betonte erst kürzlich, die türkische Regierung werde die Schaffung eines Kurdenstaates in Syrien »niemals erlauben«. Um ein solches Projekt zu delegitimieren, entblödet sie sich nicht, die kurdische Miliz YPG als »genauso gefährlich wie der IS« zu bezeichnen. Während die Vertreibung von 300 000 Kurden durch den IS im vergangenen Jahr kaum Entrüstung in Erdoğans Kabinett auslöste, werfen Regierungsvertreter der YPG nun »ethnische Säuberungen« vor. Formuliert wurde dieses Verdikt im Zuge der Offensive auf Tel Abyad, die zur Vereinigung der Kantone von Kobanê und Cizîrê führte. Viele der dabei eingenommen Orte sind zwar traditionelles Kurdengebiet, aber heute mehrheitlich arabisch und turkmenisch bewohnt.

Als Indiz für die vermeintlichen Säuberungen gilt die Tatsache, dass große Teile der Bevölkerung in die Türkei flohen. Dem hält die kurdische Seite entgegen, dass die über 20  000 Menschen schlicht den heftigen Gefechten entgehen wollen. Die Kritiker erwidern darauf, dass die YPG zwar keine Vertreibung organisiert, die mit der Flucht einhergehende demographische Veränderung aber eingeplant habe; sie nutze die Kriegswirren für ihre politischen Zwecke aus. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, deren Informationen bisher als zuverlässig galten, betont, dass von Säuberungen »keine Rede sein kann«, und verweist darauf, dass einige Flüchtlinge mittlerweile nach Tel Abyad zurückgekehrt seien. Außerdem hatte die YPG schon vor der Offensive alle Zivilisten aufgefordert, in sicheres Kurdengebiet und nicht in die Türkei zu flüchten.

Manche werden mit einer Rückkehr zögern, womöglich weil sie mit dem pluralistischen und selbstbestimmten Charakter des kurdischen Projekts nicht vertraut sind. Dieser findet seinen Ausdruck im »Gesellschaftsvertrag von Rojava«, der bereits in nordsyrischen Orten, die nicht kurdisch dominiert sind, Anwendung findet. Ihren Prinzipien folgend, hat die YPG angekündigt, dass sie in den eroberten Orten die Kontrolle an lokale Räte abgeben will, die selbst entscheiden sollen, ob sie sich dem Projekt anschließen.

Da die kurdischen Kräfte um internationale Anerkennung ringen, könnte die Integrität des Projekts gewahrt werden. Gerade in solchen Fällen versuchen die Akteure häufig, humanitäre Standards beispielhaft zu erfüllen. Zugleich sind die nordsyrischen Kurden sichtlich bemüht, ihren Gegnern keine Vorwände zu liefern. Von dieser politischen Reife zeugen auch ihre fortwährenden Kooperationsangebote an die Türkei, deren Säbelrasseln daneben fast schon kindisch erscheint.

Fraglich bleibt insbesondere, wie sich der Umgang mit denen gestaltet, die, in unterschiedlichem Maße, mit dem IS kooperiert haben – wenn auch oft gezwungermaßen. Da dies unter Arabern und Turkmenen stärker der Fall war, können die Reaktionen als Ethnisierung des Konfliktes gelesen werden. Zugleich besteht das Risiko, dass der Hass auf den IS auf diese Gruppen projiziert wird. Dass dies zu zumindest latenten Spannungen führen kann, zeigen die Ereignisse der vergangenen Woche. Seit der IS dazu übergangen ist, seine Kämpfer getarnt in von den YPG kontrollierte Orte eindringen zu lassen, um sie von innen anzugreifen, lassen sich erste Anzeichen des Misstrauens erkennen. So wurde aus Hassaka, wo der IS ebenfalls eine Offensive startete, berichtet, dass die YPG vorsichtiger gegenüber Arabern geworden sei, die in ihr Gebiet flüchten wollen – aus Angst, es könnten sich Schläfer des IS darunter befinden.

Es würde nicht verwundern, wenn der IS genau hier ansetzen würde. Gelingt es ihm, dieses Misstrauen zu verstärken, dann hätte dies weitreichende Konsequenzen für das kurdische Projekt. Die YPG wäre dann, wenn sie IS-Infiltrationen nicht schutzlos ausgeliefert sein möchte, gezwungen, ihre offene Politik gegenüber allen Zivilisten einzuschränken. Und dies würde nicht nur den Charakter des Projekts gefährden, sondern auch die Vorwände schaffen, die seine Gegner benötigen.