Spiegel Online, 26.07.2015

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/von-der-leyen-kritisiert-tuerkischen-angriff-auf-kurden-nun-doch-a-1045362.html

Türkischer Militärschlag gegen Kurden:
Von der Leyen findet doch noch Worte

Ursula von der Leyen stand massiv in der Kritik, weil sie die türkische Attacke gegen den IS gelobt hatte - ohne auf den Militärschlag gegen die Kurden einzugehen. Nun meldet sich die Ministerin noch einmal zu Wort.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nun doch noch Kritik am Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK geübt. Von der Leyen sagte der "Bild am Sonntag": "Genauso, wie es richtig ist, dass die Türkei das Recht hat, sich gegen den IS zu wehren, genauso wichtig ist es, dass sie den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung mit der kurdischen Arbeiterpartei nicht verlässt."

Von der Leyen war am Samstag massiv in die Kritik geraten. Sie hatte die türkische Attacke gegen den "Islamischen Staat" (IS) ausdrücklich gelobt - war aber auf den gleichzeitig stattfindenden Militärschlag gegen die Kurden nicht eingegangen. Linke und Grüne warfen der Ministerin daraufhin vor, die Lage "naiv" beziehungsweise "zynisch" einzuschätzen.
Nun hat von der Leyen offenbar das Bedürfnis, diesen Eindruck zurechtzurücken.

In der "BamS" betonte die Verteidigungsministerin zudem die völkerverbindende Rolle, welche die Bundeswehr bei ihrem Einsatz im Nordirak spiele. "Bei unserer Arbeit im Irak steht im Vordergrund, dass die unterschiedlichsten Volksgruppen im Kampf gegen den IS geeint werden."

Die Grünen drängen die Bundesregierung unterdessen, auf die türkische Regierung einzuwirken. Es mache keinen Sinn, den IS zu bekämpfen und dabei den wichtigsten Gegner des IS vor Ort, die Kurden, zu schwächen, sagte Parteichef Cem Özdemir der Zeitung. Am Ende profitiere nur der IS. "Das muss auch die Bundesregierung klar und deutlich ihrem Nato-Partner Türkei sagen", erklärte Özdemir.

Als Reaktion auf die türkischen Angriffe hat die PKK am Samstag den Waffenstillstand mit Ankara aufgekündigt. Bei einer Friedensdemonstration am Samstagabend in Ankara kam es zu zahlreichen Festnahmen, die Polizei setzte Tränengas ein.