Neue Zürcher Zeitung, 04.08.2015

http://www.nzz.ch/international/die-usa-schuetzen-eigene-rebellen-in-syrien-1.18590059

Pentagon bestätigt Luftangriff

Die USA schützen eigene Rebellen in Syrien

Die USA bestätigen, erstmals eine von ihnen ausgebildete Rebellengruppe in Syrien mit einem Luftangriff unterstützt zu haben. Der Angriff vom Freitag sei zum Schutz der Gruppe Neues Syrien erfolgt.

«Wir müssen handeln, um die Gruppe Neues Syrien, die wir ausgebildet und ausgerüstet haben, zu verteidigen», sagte ein Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums am Montag. Zuvor hatte ein Regierungsvertreter erklärt, die amerikanische Armee habe Stellungen der islamistischen al-Nusra-Front bombardiert und damit auf einen Angriff der Islamisten auf von den USA ausgebildete Rebellen reagiert.

Vor Bekanntgabe des Luftangriffs hatte der Sprecher des amerikanischen Präsidenten Barack Obama, Josh Earnest, am Montag den syrischen Machthaber Bashar al-Asad ausdrücklich davor gewarnt, den vom amerikanischen Militär ausgebildeten Einheiten beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Quere zu kommen. Die USA seien zu «zusätzlichen Schritten» bereit, um die verbündeten Rebellen zu unterstützen, sagte Earnest.

Die USA fliegen seit dem vergangenen Sommer gemeinsam mit Verbündeten Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie die «moderate» Opposition gegen Asad. Der seit mehr als vier Jahren andauernde syrische Bürgerkrieg hatte den Aufstieg von IS begünstigt, der mittlerweile grosse Gebiete in Syrien und im Irak kontrolliert.

Kritik aus Russland

Russlands Aussenminister Sergei Lawrow kritisierte die Äusserungen des Weissen Hauses indes als «kontraproduktiv». Nach einem Treffen mit dem amerikanischen Aussenminister John Kerry in Doha forderte Lawrow eine «sofortige Beendigung der Einmischung von aussen in die syrische Krise». Russland ist neben Iran einer der letzten verbliebenen Verbündeten von Asad. Laut der russischen Zeitung «Kommersant» schlug Lawrow die Bildung einer grossen Koalition gegen den IS vor, an der auch die Asad-Armee beteiligt sein soll. Die von Washington geführte Anti-IS-Allianz richtet ihre Angriffe bis anhin zwar vor allem gegen den IS. Das langfristige Ziel der USA ist allerdings Asads Rücktritt.

Härtere Sanktionen gegen Asad

Die USA haben ihre Sanktionen gegen das Asad-Regime indes erneut ausgeweitet. Das Finanzministerium in Washington setzte am Montag zusätzlich sieben Institutionen und vier Einzelpersonen auf die Sanktionsliste, zudem wurden sieben Frachter beschlagnahmt.

Die Institutionen seien grösstenteils von der syrischen Regierung und ihren Unterstützern dazu genutzt worden, um die bestehenden US- und EU-Sanktionen zu umgehen, hiess es in einer Mitteilung des Ministeriums. «Diese gezielten Sanktionen intensivieren den wirtschaftlichen und finanziellen Druck auf die syrische Regierung, ihre Kampagne der Gewalt gegen ihr Volk zu beenden», erklärte das Finanzministerium.