Der Standard, 05.08.2015

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PKK zu Verhandlungen mit Ankara bereit

Markus Bernath

Kurdenchef Demirtas verurteilt Mord an Polizisten

Ankara/Athen – Der Kovorsitzende der türkischen Kurden- und Linkspartei HDP, Selahattin Demirtas, hat die Regierung zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit der Untergrundarmee PKK aufgerufen. Die PKK sei bereit zu einer Waffenruhe und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch, sagte Demirtas. Er habe eine entsprechende Zusage von der PKK in Europa erhalten.

Der Kurdenpolitiker äußerte sich in einem Interview mit der türkischen Redaktion der Deutschen Welle. An anderer Stelle bezeichnete er die Ermordung zweier türkischer Polizisten in der Grenzstadt Ceylanpinar Ende Juli als "schmutzige und provozierende Tat".

Mitglieder der PKK bekannten sich zu der Ermordung; ein führender Vertreter bestritt dies später und erklärte, die PKK habe keine Kontrolle über Personen, die sich auf sie beriefen. Der Doppelmord war Anlass für den Beginn der Bombenangriffe auf die PKK im Nordirak zwei Tage später. Demirtas sollte am Mittwoch nach Brüssel reisen, um sich mit PKK-Vertretern in Europa zu treffen. Eine Delegation der HDP traf am selben Tag in den Kandil-Bergen im Nordirak ein, wo die PKK ihr Hauptquartier hat.

Neuer Armeechef

Die seit der Konstituierung des neuen Parlaments im vergangenen Juni nur geschäftsführend amtierende türkische Regierung schloss derweil die Neubesetzung der Führungsposten der Armee ab. Neuer Generalstabschef ist wie erwartet Hulusi Akar, der 63-jährige bisherige Befehlshaber der Landstreitkräfte. Gerüchte über die Tolerierung einer AKP-Regierung durch die rechtsnationalistische MHP halten sich. Sollte keine Regierung zustande kommen, ruft Staatschef Tayyip Erdogan Neuwahlen aus. Bis dahin würde eine Allparteienregierung amtieren, an der auch die HDP beteiligt wäre. Das sähen die Erdogan-Partei wie die MHP nur ungern. Einer neuen Umfrage der Agentur Sonar zufolge, würden 42,9 Prozent der Wähler für die AKP stimmen. (mab, 5.8.2015)