focus.de, 08.08.2015

http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/angriffe-auf-die-pkk-steinmeier-fordert-tuerkei-zum-frieden-auf_id_4867317.html

Angriffe auf die PKK

Steinmeier fordert Türkei zum Frieden auf

Der neu aufgeflammte Konflikt zwischen der Türkei und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sorgt beim deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für Besorgnis. "Es wäre fatal, wenn der Friedensprozess gegen die Wand gefahren würde. "Das darf nicht sein."

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einem Scheitern des Friedensprozesses zwischen der türkischen Regierung und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gewarnt.

"Es wäre fatal für die Türkei und für die Region, wenn über die regionalen Konflikte des Mittleren Ostens der innerstaatliche Friedensprozess mit den Kurden jetzt gegen die Wand fahren würde. Das darf nicht sein", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post".

"Nur auf dem Verhandlungsweg kann ein Rückfall in die gewaltsamen Auseinandersetzungen der 90er Jahre verhindert werden, der in der jetzigen Krisenlage unabsehbare Folgen für die ganze Region hätte."

Steinmeier: "Das halte ich für unklug"

Die Kurden seien eine ernstzunehmende politische Stimme im türkischen Parteienspektrum, erklärte Steinmeier. "Diese Stimme durch administrative und rechtliche Ausnahmen vom politischen Prozess auszuschließen, hielte ich für unklug."

Die Regierung in Ankara habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Die türkische Führung hat uns und den europäischen Partnern zugesichert, dass sie am Friedensprozess festhalten will", sagte Steinmeier. Gleichzeitige verlange die Türkei aber, "dass die PKK umgehend Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte einstellt".

Türkei fliegt Luftangriffe auf die PKK im Nordirak

Die PKK und die Türkei hatten ihren 2013 geschlossenen Waffenstillstand aufgekündigt, nachdem sich die Spannungen infolge eines Selbstmordanschlags der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) auf ein Treffen prokurdischer Freiwilliger im Grenzort Suruc vor zweieinhalb Wochen erheblich verschärft hatten.